Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 27.09.2023 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Anfrage der Bürgerinitiative "Moorschutz-Gemeinschaft Königsbruch"
3) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2023
4) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023
5) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
6) Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Internationalen Kammermusiktage Homburg
7) Antrag der SPD-Fraktion: Schadstoffuntersuchung und Kontrolle der neu aufgestellten Schulcontainer
8) Jahresabschluss 2017
9) Einrichtung eines Fahrradweges zwischen Johanneum und bestehendem Bliestalradweg
10) Einführung einer Fahrradzone Birkensiedlung
11) Änderung der Geschäftsordnung
11.1) Änderung der Geschäftsordnung
12) Überplanmäßige Auszahlung für die Finanzierung der Mehrkosten bezgl. der Beschaffung von zwei HLF 20 für die Löschbezirke Kirrberg und Wörschweiler
12.1) Überplanmäßige Auszahlung für die Finanzierung der Mehrkosten bezgl. der Beschaffung von zwei HLF 20 für die Löschbezirke Kirrberg und Wörschweiler
13) Gestaltungssatzung für den Bereich "Altstadt Homburg"
Geschlossene Abstimmung (TOP 14 bis TOP 22)
14) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Kreisstadt Homburg (Verwaltungsgebührensatzung)
15) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs in der Kreisstadt Homburg (Archivsatzung)
16) Einteilung des Wahlgebietes der Kreisstadt Homburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2024
17) Herstellung des Benehmens zur Festsetzung des 09. Juni 2024 als Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg
18) Festlegung neuer Entgelte bei privatrechtlichen Verträgen und Vereinbarungen
19) Konzernabschluss 2019 HPS GmbH
20) Jahresabschluss 2021 der HPS GmbH
21) Jahresabschluss 2021 der Homburger Bäder GmbH
22) Feststellung Jahresabschluss 2020 und Verwendung des Ergebnisses 2020 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
23) Unterrichtungen
23.1) Anordnung der Dringlichkeit nach § 61 KSVG vom 03.08.2023 zur Finanzierung zweier Hilfelöschfahrzeuge für die LB Kirrberg und Wörschweiler
23.2) Merkblatt zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Zusammenhang mit der Gremienarbeit in kommunalen Vertretungsorganen
24) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
25) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2023
26) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.06.2023
27) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.07.2023

Geschlossene Abstimmung (TOP 28 bis TOP 33)
28) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
29) Lieferung eines Absetzkippers
30) Erstellung und Prüfung Konzernbilanz HPS GmbH 2020 und 2021
31) Prüfung Jahresabschluss 2022 der HPS GmbH
32) Bestellung Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2022 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung
33) Einstellung einer Tiefbauingenieurin
34) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister