Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 07.11.2023 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der CDU-Fraktion: Förderung von Demokratieprojekten und verstärktes Auftreten der Kreisstadt Homburg als Impulsgeber und traditionsreicher Ort der deutschen Demokratiebewegung aus Anlass des 225. Geburtstages von Johann Georg August Wirth
4) Antrag der FDP-Fraktion: Prüfauftrag Waldstadion
5) Antrag der FWG-Fraktion: Bericht über den Sachstand „Neues Parkhaus Hohenburgschule“
6) Antrag der FWG-Fraktion: Bericht über den Planungsstand „G 9 -Erdbeerland“
7) Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Verwaltungsspitze zu den Planungen im neuen Baugebiet „ehem. DSD-Gelände“, jetzt „Coeur“
8) Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Resolution: Fiege-Ansiedlung in Homburg stoppen – klares Signal für mehr Grundwasserschutz, weniger Verkehrsbelastung und bessere Qualität von Arbeitsplätzen setzen
9) Zuschuss 2023 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
10) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Homburg Berghof", Gemarkung Einöd, hier: Aufstellungsbeschluss
10.1) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage Homburg Berghof", Gemarkung Einöd, hier: Aufstellungsbeschluss
11) Neuaufstellung Landesentwicklungsplan Saarland 2030, hier: Beteiligung Kreisstadt Homburg
12) Feststellung Jahresabschluss 2021 und Verwendung des Ergebnisses 2021 der damaligen Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
13) Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH
14) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzsatzung – AwBGSS

Geschlossene Abstimmung (TOP 15 bis TOP 18)
15) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 12.12.2023
hier: Wirtschaftsplan 2024
16) Überplanmäßige Auszahlung für die Finanzierung zum Ankauf eines Grundstücks mit Wohngebäude
17) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Beschaffung eines neuen Sperrmüllfahrzeuges für den Baubetriebshof
18) Bewertungsmatrix der Kreisstadt Homburg (Saar) bei der Veräußerung städtischer Grundstücke und Liegenschaften
19) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
20) Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfung der Rückabwicklung bzw. des Rückerwerbs der Flurstücke in der Gerberstraße – alte Feuerwache, alte Musikschule und alte Werkstatt BBH
21) Genehmigung der Beauftragung eines Ratsmitgliedes nach § 36 II KSVG
22) Beschaffung zweier Feuerwehrfahrzeuge (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge nach DIN) als Ersatzbeschaffung

Geschlossene Abstimmung (TOP 23 und TOP 24)
23) Praxisaufstieg in die Laufbahn des höheren Dienstes
24) Stundung von Gewerbesteuer
25) Unterrichtungen
25.1) Kostenerstattung für die Altlastenentsorgung aus den Gebäuden der alten Feuerwache, der Werkstatt des BBH und der alten Musikschule in der Gerberstraße
26) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister