Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 17.05.2023 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3) Einwohnerfragestunde
3.1) PV-Anlage für Rathaus und Landratsamt
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023
6) Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der finanziellen Absicherung des Homburger Tierheims Ria Nickel
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Autofreier Marktplatz in den Sommermonaten 2023
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung über den aktuellen Stand der Umsetzung und eventuellen Anwendung des aktualisierten Bußgeldkatalogs Umwelt
9) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhebung von Parkgebühren auf den angemieteten Parkräumen in der Innenstadt - Am Enklerplatz und Zweibrücker Tor
10) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung einer probeweisen Einrichtung zweier Fahrradzonen (Allee /Kirrberger Str. und Birkensiedlung)
11) Antrag der CDU-Fraktion: Prüfbitte an die Stadtverwaltung über die Machbarkeit eines Radweges auf dem Grünstreifen zwischen Unterer und Oberer Allee
12) Antrag der Fraktion Die Linke: Besuchervisum für syrische Erdbebenopfer erreichen – Verein „Homburger Wollen Helfen (HWH)“ unterstützen
13) Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
14) Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder
15) Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten
16) Übertragung bestimmter Geschäftszweige an hauptamtliche Beigeordnete
17) Zweite Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemarkung Homburg für den Bereich des Bebauungsplanes "Saarbrücker Straße / Beeder Straße"
18) Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Homburg-Einöd
19) Vergaberichtlinie - Verlängerung der derzeitigen Wertgrenzen
20) Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen ab 01.07.2023
20.1) Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen ab 01.07.2023
21) Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren
21.1) Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren
Geschlossene Abstimmung (TOP 22 bis TOP 25)
22) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Kreisstadt Homburg für das Jahr 2023
23) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2022 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg
24) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2023
25) Entscheidung über die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen zur Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
26) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

27) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
28) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.03.2023
29) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
30) Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrags
31) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
Geschlossene Abstimmung (TOP 32 bis TOP 36)
32) Grundstückskauf in der Gemarkung Einöd - Schwarzenacker
33) Grundstückskauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
34) Antrag auf Projektförderung 2023 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
34.1) Antrag auf Projektförderung 2023 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
35) Planung Kanalneubau im Bereich der Alten Feuerwache
36) Übernahme zweier Beschäftigter in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
37) Unterrichtungen
37.1) Auftragsvergabe der RLT-Anlagen in den Grundschulen Beeden und Langenäcker
38) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister