Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 13.07.2023 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Brunnenanlage am Rathaus
3) Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung und Installation eines höhenverstellbaren Basketballkorbs mit Trippelvorplatz in Beeden
4) Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Aufstellen einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz am Beeder Turm
5) Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag: Einrichtung eines Integrationsbeirats für die Kreisstadt Homburg gemäß § 50 KSVG
6) Antrag der CDU-Fraktion: Zuschuss für den Tierschutzverein Homburg Saar und Umgebung e.V. zum Bau eines weiteren Gebäudes am Tierheim Homburg zur Unterbringung von Tieren
7) Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Obdachlose und Geflüchtete in der Kreisstadt Homburg
8) Antrag der Fraktion Die Linke: Universitätsklinikum des Saarlandes UKS am Standort Homburg stärken – mehr Wohnraum für ausländische Pflegekräfte sichern – Parkplatzsituation entspannen
Geschlossene Abstimmung (TOP 9 bis TOP 13)
9) Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere
10) Betriebskostenzuschuss 2023 an die Musikschule Homburg gGmbH
11) Betriebskostenzuschuss 2023 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker
12) Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Haushaltes der Schramm´sche Stiftung für das Jahr 2023
13) Betriebsgebäude SeH
14) Unterrichtungen
14.1) Stand der Beratung zur Thematik "Mehrgenerationenbänke"
14.2) Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen
14.3) Schulentwicklungsplan der Kreisstadt Homburg
15) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

16) Aufhebung eines Teils des Stadtratsbeschlusses vom 22. März 2018
17) Einstellung eines Mitarbeiters für den kommunalen Ordnungsdienst
18) Einstellung einer Sachbearbeiterin Gewerbeangelegenheiten
19) Vergabe Weihnachtsdorf 2023 und 2024 (optional 2025)
20) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
21) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
22) Instandhaltungsarbeiten öffentlicher Straßenbeleuchtung
Geschlossene Abstimmung (TOP 23 bis TOP 24)
23) Übernahme eines Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis
24) Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand der Personalratsvorsitzenden
25) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister