Kreisstadt Homburg
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 16.12.2021, um 17:30 Uhr per Videokonferenz statt.
Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte in der Sitzung des Stadtrates vom 30.11.21.
Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des Sitzungstraktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg übertragen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der AfD-Fraktion: Umsetzung des Landesförderprogramms „Aktion Wasserzeichen“
4) Antrag der Fraktion Die Linke: NS-Arzt Oscar Orth aus der Liste der Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger der Stadt Homburg streichen
5) Antrag der AfD-Fraktion: Reduzierung von Wahlwerbeplakaten im Homburger Stadtgebiet
6) Antrag der AfD-Fraktion: Umbesetzung Aufsichtsrat Kultur GmbH
7) Haushalt 2022
7.1) Haushalt 2022
8) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer
9) Ausschussbesetzung aufgrund eines Partei- und Fraktionsaustritts
9.1) Bildung von Ausschüssen
9.2) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
9.3) Feststellung der Sitzverteilung
10) 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg vom 09. September 2021
11) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2022 - Leistungserbringung für die Stadt Homburg
11.1) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2022 - Leistungserbringung für die Stadt Homburg
12) Wirtschaftsplan 2022 Musikschule Homburg gGmbH
13) 2. Änderungssatzung der örtlichen Bauvorschriften ( Satzung ) der Kreisstadt Homburg für das Gelände „Dell“, Gemarkung Reiskirchen
14) Bebauungsplan "Seniorenpark Historischer Bahnhof Jägersburg", Gemarkung Jägersburg, hier: Aufstellungsbeschluss
Geschlossene Abstimmung
15) Neugestaltung des innerstädtischen Umfeldes der Hohenburgschule mit Fördermitteln des Bundes
16) Wirtschaftsplan 2022 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
17) Änderung der Abwassersatzung
18) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (AwBGSS) und der Abwassergebührensatzung (AWGS) zum 01.01.2022
19) Satzung zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs.4 Nr.1 Baugesetzbuch in der Kreisstadt Homburg im Bereich der Straße „Im Winkel“, Gemarkung Erbach-Reiskirchen
20) Bebauungsplan "Innenstadterneuerung Teilplan Nr. 10, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
21) Wirtschaftsplan 2022 der HPS GmbH
22) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Bäder GmbH
23) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
24) Homburger Kultur gGmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
25) Vorzeitige Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. – Caritas Zentrum Saarpfalz über das Kinderzentrum KIZ
26) Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB) Südwest gGmbH für Bildung und soziale Dienste zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „2nd HOMe“
27) Kooperationsvertrag mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. – Caritas Zentrum Saarpfalz - zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Caritas Kinderzentrum KIZ“
28) Kooperationsvertrag mit der AWO Saarland e. V. – Familie zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Atelier für Mädchen und junge Frauen“
29) Unterrichtungen
29.1) Bericht über die Ergebnisse aus dem Arbeitskreis "Gewalt gegen Frauen"
29.2) „InnenstadtLabor – Zukunftsperspektive durch ein integriertes Transformationsmanagement in einer Automotivestadt eingebettet in einem Biosphärenreservat“
30) Allgemeine Unterrichtungen
Nichtöffentlicher Teil
31) Auftragsvergabe LED-Umrüstung
32) Finanzierung GEW GmbH 2021
32.1) Finanzierung GEW GmbH 2021
33) Personalisierung der Leitstelle der GEW Management GmbH für 2021
33.1) Personalisierung der Leitstelle der GEW Management GmbH für 2021
34) GEW Management GmbH, Personalisierung der Leitstelle 2022
34.1) GEW Management GmbH, Personalisierung der Leitstelle 2022
35) Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Sachstand und Masterplanung
36) Komplett- Erneuerung des Flachdaches der KITA- Kirrberg nach erfolgtem Wasserschaden.
Geschlossene Abstimmung
37) Solarcarports und Ladestationen - Parkplatz Uhlandstraße
37.1) Solarcarports und Ladestationen - Parkplatz Uhlandstraße
38) Betriebskostenzuschuss 2021 an die Wasserwelt Homburg GmbH
39) Übertragung von Straßen- und Straßenrandflächen durch den Saarpfalz-Kreis
40) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg – 2. Verlängerung
41) Dienstvereinbarung Altersteilzeit
42) Höhergruppierung eines Beschäftigten
43) Übernahme einer Beamtin auf Probe in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
44) Unterrichtungen
44.1) Übertragung der Hauptamtsleitung an eine Beamtin
45) Allgemeine Unterrichtungen
In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister