Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 16.12.2021 um 17:30 Uhr, per Videokonferenz statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte in der Sitzung des Stadtrates vom 30.11.21.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des Sitzungstraktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg übertragen.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:

Gemäß der vom Stadtrat am 14.10.2021 beschlossenen Geschäftsordnung gilt die 3-G-Regel (genesen, geimpft, negativ getestet) für alle Teilnehmer sowie Besucher der Sitzung.
Dies gilt auch für die Teilnahme an der Übertragung. Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Antrag der AfD-Fraktion: Umsetzung des Landesförderprogramms „Aktion Wasserzeichen“

4) Antrag der Fraktion Die Linke: NS-Arzt Oscar Orth aus der Liste der Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger der Stadt Homburg streichen

5) Antrag der AfD-Fraktion: Reduzierung von Wahlwerbeplakaten im Homburger Stadtgebiet

6) Antrag der AfD-Fraktion: Umbesetzung Aufsichtsrat Kultur GmbH

7) Haushalt 2022

7.1) Haushalt 2022

8) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer

9) Ausschussbesetzung aufgrund eines Partei- und Fraktionsaustritts

9.1) Bildung von Ausschüssen

9.2) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder

9.3 Feststellung der Sitzverteilung

10) 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg vom 09. September 2021

11) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2022 - Leistungserbringung für die Stadt Homburg

11.1) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2022 - Leistungserbringung für die Stadt Homburg

12) Wirtschaftsplan 2022 Musikschule Homburg gGmbH

13) 2. Änderungssatzung der örtlichen Bauvorschriften ( Satzung ) der Kreisstadt Homburg für das Gelände „Dell“, Gemarkung Reiskirchen

14) Bebauungsplan "Seniorenpark Historischer Bahnhof Jägersburg", Gemarkung Jägersburg,

hier: Aufstellungsbeschluss

- Geschlossene Abstimmung -

15) Neugestaltung des innerstädtischen Umfeldes der Hohenburgschule mit Fördermitteln des Bundes

16) Wirtschaftsplan 2022 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg

17) Änderung der Abwassersatzung

18) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (AwBGSS) und der Abwassergebührensatzung (AWGS) zum 01.01.2022

19) Satzung zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs.4 Nr.1 Baugesetzbuch in der Kreisstadt Homburg im Bereich der Straße „Im Winkel“, Gemarkung Erbach-Reiskirchen

20) Bebauungsplan "Innenstadterneuerung Teilplan Nr. 10, 1. Änderung", Gemarkung Homburg,

hier: Aufstellungsbeschluss

21) Wirtschaftsplan 2022 der HPS GmbH

22) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Bäder GmbH

23) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH

24) Homburger Kultur gGmbH - Bestellung eines Geschäftsführers

25) Vorzeitige Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. – Caritas Zentrum Saarpfalz über das Kinderzentrum KIZ

26)Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB) Südwest gGmbH für Bildung und soziale Dienste zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „2nd HOMe“

27) Kooperationsvertrag mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. – Caritas Zentrum Saarpfalz - zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Caritas Kinderzentrum KIZ“

28) Kooperationsvertrag mit der AWO Saarland e. V. – Familie zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Atelier für Mädchen und junge Frauen“

29) Unterrichtungen

29.1) Bericht über die Ergebnisse aus dem Arbeitskreis "Gewalt gegen Frauen"

29.2) „InnenstadtLabor – Zukunftsperspektive durch ein integriertes Transformationsmanagement in einer Automotivestadt eingebettet in einem Biosphärenreservat“

30) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

31) Auftragsvergabe LED-Umrüstung

32) Finanzierung GEW GmbH 2021

32.1) Finanzierung GEW GmbH 2021

33) Personalisierung der Leitstelle der GEW Management GmbH für 2021

33.1) Personalisierung der Leitstelle der GEW Management GmbH für 2021

34) GEW Management GmbH, Personalisierung der Leitstelle 2022

34.1) GEW Management GmbH, Personalisierung der Leitstelle 2022

35) Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf,

hier: Sachstand und Masterplanung

36) Komplett- Erneuerung des Flachdaches der KITA- Kirrberg nach erfolgtem Wasserschaden.

- Geschlossene Abstimmung -

37) Solarcarports und Ladestationen - Parkplatz Uhlandstraße

37.1) Solarcarports und Ladestationen - Parkplatz Uhlandstraße

38) Betriebskostenzuschuss 2021 an die Wasserwelt Homburg GmbH

39) Übertragung von Straßen- und Straßenrandflächen durch den Saarpfalz-Kreis

40) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg – 2. Verlängerung

41) Dienstvereinbarung Altersteilzeit

42) Höhergruppierung eines Beschäftigten

43) Übernahme einer Beamtin auf Probe in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

44) Unterrichtungen

44.1) Übertragung der Hauptamtsleitung an eine Beamtin

45) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung:

Michael Forster
Bürgermeister