Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.10.2021 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Abwassergebühr für Starkverschmutzer
3) Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2021
5) Antrag der CDU-Fraktion auf Einsichtnahme der Unterlagen 2016-2018
Bereich Forst wegen geleisteter Zahlungen trotz mehrerer nicht vorliegender Rechnungen über insgesamt 191.387,37€
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Initiative gegen Rückgang von Insektenpopulationen und -arten
7) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Lichtsignalanlage L118 Robert-Bosch-Straße/ Vogelbacher Weg
8) Antrag der AfD-Fraktion: Feste und Märkte wieder stattfinden lassen und zusätzlich einen Herbstmarkt durchführen
9) Antrag der AfD-Fraktion: Personelle Neubesetzungen in Aufsichtsräten
10) Änderung der Gremienbesetzungen infolge des Rücktritts von Ratsmitglied Frau Susan O’Connor
11) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Kultur gGmbH
12) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
12.1) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
13) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Abwahl des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg
14) Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte
15) Neugestaltung des innerstädtischen Umfeldes der Hohenburgschule mit Fördermitteln des Bundes
16) Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Musikschule Homburg gGmbH
17) Aufhebung der Klarstellungssatzung nach §34 Abs.4 Nr.1 BauGB im Bereich der Straße "Im Winkel"; Gemarkung Erbach-Reiskirchen
18) Jahresabschlüsse zum 31.12.2015, 31.12.2016 und 31.12.2017 der Schramm`sche Stiftung
19) Erlass der Haushaltssatzungen und Beschluss der Haushalte der Schramm´sche Stiftung für die Jahre 2020, 2021 und 2022
20) Betriebskostenzuschuss 2021 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker
21) Vorstellung des Radverkehrskonzeptes 2021 der Stadt Homburg
22) Aufhebung der örtlichen Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet "Dell", Gemarkung Reiskirchen
22.1) Änderung der örtlichen Bauvorschrift (Satzung) für das Gelände "Dell", Gemarkung Reiskirchen
23) Ausbaubeschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB der Erschließungseinheit Merianstraße/Kollwitzstraße/Lenbachstraße
24) Antrag auf Übernahme der Mehrkosten für Substanz erhaltende Sanierungsmaßnahmen in der kath. Kindertagesstätte „Maria vom Frieden“ Charlottenburger Straße
25) Wirtschaftsplan 2021 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
26) Betriebskostenzuschuss 2021 an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
27) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2020 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
28) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
29) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2021
30) Einstellung eines Dipl. Ing. (FH)/Bachelor Fachrichtung Architektur / Hochbau
31) Antrag auf Projektförderung 2021 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
32) Sanierung Waldstadion 1. Bauabschnitt
33) Grundstücksverkauf mit Wohnhaus in der Gemarkung Erbach – Reiskirchen
34) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
35) Unterrichtungen
35.1) Lieferung von elektrischer Energie für die Gebäude der Stadt Homburg, der HPS sowie für die Straßenbeleuchtung
36) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister