Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.12.2023 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023
4) Antrag der SPD-Fraktion: "Resolution zum geplanten Arbeitsplatzabbau der Michelin-Gruppe in Homburg"
5) Vergaberichtlinie - Verlängerung der derzeitigen Wertgrenzen
6) Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024, der mittelfristigen Finanzplanung 2025 bis 2027 und dem Investitionsprogramm 2024 bis 2027
7) Haushaltsplan 2024 und Haushaltssatzung 2024 der Schramm'schen Stiftung
8) Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung bzw. Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Waldstadion
9) Jahresabschluss 2021 der Homburger Kultur gGmbH
10) Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule mit "Piazza Albano Laziale" und "Urban Gardening"
11) Umbau und Sanierung Waldstadion
12) Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH
13) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Saarpfalz-Kreis über eine Zusammenarbeit im Bereich der IT-Dienstleistungen im Rahmen der Medienausleihe

Geschlossene Abstimmung (TOP 14 bis TOP 25)
14) Stellenausschreibung zur Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg
15) Jahresabschlüsse der Jahre 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 sowie Entlastung der Mitglieder des Stiftungsvorstandes der Schramm'schen Stiftung
16) Wirtschaftsplan 2024 Musikschule Homburg gGmbH
17) Wirtschaftsplan 2024 der HPS GmbH
18) Wirtschaftsplan 2024 Homburger Bäder GmbH
19) Jahresabschluss 2022 der Homburger Bäder GmbH
20) Einführung einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
20.1) Einführung einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
21) Änderung der Satzung zur Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr
21.1) Änderung der Satzung zur Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr
22) Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Obdachlose und Geflüchtete in der Kreisstadt Homburg vom 20.07.2023
23) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Seniorenpark Historischer Bahnhof Jägersburg, Gemarkung Jägersburg, hier: Aufstellungsbeschluss
24) Verlängerung der Amtszeit des Naturschutzbeauftragten Jürgen Schäfer
25) Validierung der Messrichtlinie zur Erhebung von Starkverschmutzerzuschlägen in der Kreisstadt Homburg
26) Unterrichtungen
26.1) Haushaltswirtschaftliche Sperre für den Vollzug des genehmigten Haushaltsplanes 2023 für die Restdauer des laufenden Haushaltsjahres
26.2) Änderung der Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen sowie in den Anlagen der Kreisstadt Homburg
27) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
28) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.11.2023
29) Personalisierung der Geschäftsführung der GEW Management GmbH (Interimsgeschäftsführung) ab 1.1.2024
30) Bestellung Abschlussprüfer gem. § 318 HGB für die HPS GmbH
31) Bestellung Abschlussprüfer gem. § 318 HGB für die HBG mbH
32) Beteiligung im Gesetzaufstellungsverfahren "Saarländisches Flächenzielgesetz" und "Saarländisches Gemeindebeteiligungsgesetz", hier: Windenergie
32.1) Beteiligung im Gesetzaufstellungsverfahren "Saarländisches Flächenzielgesetz" und "Saarländisches Gemeindebeteiligungsgesetz", hier: Windenergie
33) Rahmenvertrag "Pflege von städtischen Vegetationsflächen in den Jahren 2024, 2025 und 2026" mir der Option der Verlängerung um ein weiters Jahr

Geschlossene Abstimmung (TOP 34 bis TOP 36)
34) Einstellung einer Leiterin/eines Leiters der Personalabteilung
35) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg.
36) Anpassung Gruppierungseinstufung Werksleiter
37) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister