Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 10.02.2022 um 17:30 Uhr, per Videokonferenz statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren. Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des Sitzungstraktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg übertragen.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:
Die vom Stadtrat am 14.10.2021 in der Geschäftsordnung beschlossene 3-G-Regel (genesen, geimpft, negativ getestet) gilt auch für die Teilnahme an der Übertragung in den Sitzungssaal. Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Projekt Zunderbaum 2
3) Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2021
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2021
6) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf flächendeckende Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet Homburg
8) Antrag der Fraktion Die Linke: Keine Parkgebühren für Pflegekräfte am UKS – Klärung der Parksituation mit Klinikleitung und Stadt notwendig

Geschlossene Abstimmung (TOP 9 bis 13)
9) Bebauungsplan "KiTa Am Heidenhübel", Gemarkung Einöd, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10) Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet "Auf der Heide, 2. Änderung", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
11) Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Kreisstadt Homburg über die Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Saarpfalz-Kreises vom 22. Dezember 2011
12) Aufbau der kulturellen Beziehungen zu der italienischen Partnerstadt Albano Laziale
13) Benennung der Mitglieder des Jugendbeirates Homburg

Einzelabstimmung (TOP 14 bis 22)
14) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des eGo-Saar; hier: Wirtschaftsplan 2022
15) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der HPS GmbH
16) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Musikschule gGmbH
17) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Homburg GmbH
18) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der GEW Management GmbH
19) Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses
20) Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen
21) Maßnahmen und Vorgehensweisen zum Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ)
22) Finanzierungsanteil der Kreisstadt Homburg „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
23) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.10.2021
25) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.11.2021
26) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Geschlossene Abstimmung (TOP 27 bis 32)
27) Ansiedlung der Landesfeuerwehrschule im Industriepark Zunderbaum
28) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2021
29) Jahresabschlussprüfung 2020 der HPS GmbH
30) Jahresvertrag Kanalreinigung- und –inspektion 2022-2024
31) Unterhaltsreinigung in städtischen Gebäuden
32) Höhergruppierung einer Beschäftigten

Einzelabstimmung (TOP 33)
33) Genehmigung der Beauftragung eines Rechtsanwaltes mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
34) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister