Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 31.03.2022 um 17:30 Uhr, per Videokonferenz statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren. Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des Sitzungstraktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg übertragen.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:
Die vom Stadtrat am 14.10.2021 in der Geschäftsordnung beschlossene 3-G-Regel (genesen, geimpft, negativ getestet) gilt auch für die Teilnahme an der Übertragung in den Sitzungssaal.
Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2021
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2022
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Wiedervernässung der Moore in Homburg
6) Antrag der Fraktion Die Linke: Resolution zur Aufforderung zum Rücktritt des Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind
7) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Am Zunderbaum" 1. Änderung, Gemarkung Erbach-Reiskirchen - Entwurf
8) Bebauungsplan "Am Zunderbaum, 1. Änderung", Gemarkung Erbach-Reiskirchen - Entwurf
9) Durchführungs- und Finanzierungsvereinbarung für den ÖPNV in Homburg
10) Überplanmäßige Auszahlungen für die Erneuerung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet
11) Überplanmäßige Aufwendungen und außerplanmäßige Auszahlungen im Bereich Hilfen und Einrichtungen für Asylbewerber im Rahmen der aktuellen Flüchtlingskrise aufgrund des Krieges in der Ukraine
Geschlossene Abstimmung (TOP 12 bis TOP 31)
12) Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) nach § 12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
13) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
14) Zulassung der Hubertuskapelle der Gustavsburg in Jägersburg für Eheschließungen in der Kreisstadt Homburg
15) Feststellung des Jahresabschluss 2019 und Verwendung des Ergebnisses 2019 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
16) Einführung und Entwicklung eines Gebührenmodells mit Starkverschmutzerzuschlag in der Kreisstadt Homburg
16.1) Einführung und Entwicklung eines Gebührenmodells mit Starkverschmutzerzuschlag in der Kreisstadt Homburg
17) Gestattungsvertrag über die Benutzung öffentlicher Verkehrsräume für die Fernwärmeversorgung
18) Jahresabschluss 2019 der HPS GmbH
19) Jahresabschluss 2018 der Homburger Kultur gGmbH
20) Jahresabschluss 2019 der Homburger Kultur gGmbH
21) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2022
22) Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule Homburg gGmbH für das Jahr 2022
23) Überplanmäßige Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet
24) Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsmaßnahme Saarpfalz-Halle Einöd
25) Überplanmäßige Auszahlung für die Herstellung eines Fußgängerüberweges mit Lichtsignalanlage an der Landstraße L 118 in der Höhe Vogelbacher Weg
25.1) Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen im Bereich der allgemeinen Investitionen der technikunterstützten Informationsverarbeitung (EDV)
26) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "HPS - Parkhaus - Hohenburg", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
27) Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
28) Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemarkung Homburg für den Bereich des Bebauungsplanes "Saarbrücker Straße / Beeder Straße"
29) Altstadt Homburg - Sanierungssatzung
29.1) Altstadt Homburg - Sanierungssatzung
30) Altstadt Homburg - Modernisierungsrichtlinie
31) Finanzierung Sanierung Sportzentrum Erbach
32) Unterrichtungen
32.1) Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Homburg
33) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

34) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2021
35) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2022
36) Erweiterungsabsicht Fashion Outlet (VIA Outlets) Zweibrücken: Sachstand; Beratung und Beschluss über weitere Vorgehensweise
37) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
38) Einstellung einer/eines Juristin/Juristen
39) Wirtschaftsplan 2022 der GEW Management GmbH
40) GEW-Management GmbH, Zwischenfinanzierung
Geschlossene Abstimmung (TOP 41 bis TOP 45)
41) GEW Management GmbH, Übernahme der Kosten des Betriebes der Leitstelle für 2022
42) GEW Management GmbH, Erstattung nicht förderfähiger Sach- und Verwaltungskosten
42.1) GEW Management GmbH, Erstattung nicht förderfähiger Sach- und Verwaltungskosten
43) Berücksichtigung der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023 bis
30.06.2023 bezüglich Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen vom 10.08.2016
44) Höhergruppierung eines Beschäftigten
45) Grundstücksübertragungen der Katholischen Kirche an die Kreisstadt Homburg
46) Unterrichtungen
46.1) Einstellung eines Dipl. Ing. zum frühestmöglichen Zeitpunkt
47) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister