Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25.03.2021 um 17:30 Uhr statt. Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des parlamentarischen Traktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg, übertragen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage sind Abstands- und Hygienevorgaben einzuhalten.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Plastikfreies Homburg"
4) Antrag der SPD-Fraktion: Schutzräume für Frauen nach der Istanbul-Konvention
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stellungnahme des Stadtrates der Stadt Homburg zum 3. Bewirtschaftungsplan nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung am "Gutachten zur Gesamtbilanzierung von Grundwasserförderung, -entnahmen und Grundwasserneubildung in der Region“ sowie zur „Initiative für ein Förderprogramm Grundwasserbildung im Wald"
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Homburg
8) Antrag der CDU-Fraktion: Beratung über den Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den Oberbürgermeister nach § 58 KSVG
9) Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung eines Maßnahmenpaketes für Einzelhandel, Gewerbe und Gastronomie in Homburg
10) Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung auf dem Schlossberg
11) Antrag der CDU-Fraktion: Bericht des LfS über den Sachstand der verkehrlichen Erschließung des Fiege-Geländes
12) Antrag der Fraktion Die Linke: Beantragung von Mitteln aus dem „Förderprogramm Radnetz Deutschland“
13) Antrag der AfD-Fraktion: Beitritt der Kreisstadt Homburg/Saar zum Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“
14) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Stand der Planungen zur Durchführung diesjähriger Feste und Märkte
15) Antrag der FDP-Fraktion: Sicherheitskonzept Schlossberg / Zufahrtsbeschränkung
16) 2. Änderungssatzung
zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
17) Haushalt 2021
17.1) Haushalt 2021
18) Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt
19) Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" nach § 12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
20) GS Sonnenfeld: Kostenerhöhung bei Maßnahmen des TGM um mehr als 10%, 1. Bauabschnitt, Brandschutzsanierung Trakt II – Kostenberechnung
21) Ausbaubeschluss der Straße "An der Remise"
22) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
23) Bebauungsplan "Südlich Schlehhecke"; Gemarkung Kirrberg; Entwurf
24) Bebauungsplan "KiTa Am Heidenhübel", Gemarkung Einöd, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
25) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lidl-Filiale Ernstweilerstraße Einöd", Gemarkung Einöd, Aufstellungsbeschluss
26) Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg, Aufstellungsbeschluss
27) Jahresabschluss 2019 der HBG mbH
27.1) Jahresabschluss 2019 der HBG mbH
28) Korrektur des Anpassungsbetrages 2020 des Betriebskostenzuschusses Kombibad Homburg
28.1) Korrektur des Anpassungsbetrages 2020 des Betriebskostenzuschusses Kombibad Homburg
29) Tag des Schwimmens am 06.06.2021
30) Außerplanmäßige Auszahlungen für die Herstellung eines gemeinsamen Eingangsbereiches für das Rathaus der Stadt und das Landratsamt des Saarpfalz-Kreises
31) Neubestellung des Herrn Ulrich Fremgen als Naturschutzbeauftragten der Stadt Homburg
32) Mitwirkung der Kreisstadt Homburg zum dritten Bewirtschaftungsplan der WRRL
33) Unterrichtungen
33.1) Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes bezüglich der Eingabe der AfD Fraktion zum Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund
33.2) Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen
34) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

35) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2020
36) Bestellung eines Geschäftsführers der SWH GmbH
37) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2021 - Leistungserbringung für die Stadtverwaltung Homburg
37.1) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2021 - Leistungserbringung für die Stadtverwaltung Homburg
38) Grundstücksübertragungsvertrag zwischen der Katholischen Kirchenstiftung Maria vom Frieden, der Katholischen Kirchengemeinde Hl Johannes XXIII und der Kreisstadt Homburg (Saar)
39) Abwassergebühren eines Homburger Unternehmen - Vergleichsvorschlag des Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
40) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
41) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
42) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister