Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 21.07.2022 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Starkregenereignis Am Ohligberg
3) Antrag der SPD-Fraktion: „Erkennen, Wahrnehmen, Handeln – Kinderschutz gemeinsam kommunal gestalten“: Entwicklung eines Kinder- und Jugendschutzkonzepts für die Kreisstadt Homburg
4) Antrag der CDU-Fraktion: Überarbeitung des Bußgeldkatalogs „Umwelt“ der Kreisstadt Homburg vom 10. April 2003
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Anreize für ein müllfreies Homburg stärken – Revision des Bußgeldkatalogs Umwelt"
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung der Kreis- und Universitätsstadt Homburg am World Cleanup Day am 17. September 2022
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens und für eine effektivere Müllsammlung
8) Antrag der Fraktion Die Linke: Prüfung der Einrichtung von Fußgängerüberwegen:
1. in der Oberen Allee in Homburg, Höhe Storchen-Spielplatz
2. an der Berliner Straße (Kreisstraße) in Erbach, Höhe bzw. Nähe Kollwitzstraße
9) Vorstellung der Mitglieder des Jugendbeirates Homburg
10) Ortsvertrauenspersonen Erhöhung Aufwandsentschädigung
11) Aufwandsentschädigung für stellvertretende Ortsvertrauenspersonen für Vertretertätigkeit im Fall des Ausscheidens einer Ortsvertrauensperson
12) Zustimmung der Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG nach Maßgabe der neuen Gesellschaftsverträge
13) Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Herstellung einer Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität in der städtischen Tiefgarage und am Baubetriebshof
14) Begegnungszentrum Altes Rathaus - Marktplatz
15) Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)
16) Bildung eines Werksausschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
17) Besetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
18) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
19) Wahl der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg und Bestellung einer Ersten Werkleiterin oder eines Ersten Werkleiters
20) Besetzung des Aufsichtsrates der HPS GmbH
Geschlossene Abstimmung (TOP 21 bis TOP 34)
21) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Kreisstadt Homburg ( Verwaltungsgebührensatzung )
22) Betriebskostenzuschuss 2022 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker
23) Aufhebungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg
24) Ausbaubeschluss der Erschließungsstraße im Industriepark Zunderbaum (G9)
25) Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans in der Talstraße 19 und 21, Gemarkung Homburg
26) Bebauungsplan "Innenstadterneuerung Teilplan Nr. 10, 1. Änderung", Gemarkung Homburg,
hier: Entwurfsbeschluss
27) Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg, 1. Änderung", Gemarkung Homburg,
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
28) "Bärenzwinger" im Waldpark Schloss Karlsberg
29) Bestandsanierung und Umbau der ehemaligen Schulturnhalle Einöd
30) Planungskosten zur Erweiterung Kita St. Josef in Jägersburg
31) Überplanmäßige Auszahlungen für die Erneuung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet
32) Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Neubeschaffung der städtischen Weihnachtsbeleuchtung
33) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg für das Jahr 2022
34) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2021 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
35) Unterrichtungen
35.1) Unanfechtbarkeit des Umlegungsverfahrens Schlangenhöhler Weg
35.2) Sanierung Waldstadion Homburg, 1.BA
36) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

37) Entwicklung Vauban-Carrée und Gerberstraße
38) Gasliefervertrag für Stadt und HPS
39) Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates
Geschlossene Abstimmung (TOP 40 bis TOP 42)
40) Antrag auf Projektförderung 2022 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
41) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
42) Bestellung eines Geschäftsführers für die Homburger Bädergesellschaft
43) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister