Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 21.03.2024 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2023
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2023
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.01.2024
6) Antrag der Fraktion Die Linke: Kostenfreies Mittagessen an Kitas und Grundschulen in Homburg
7) Wahl einer Schiedsperson
8) Antrag des Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind auf Versetzung in den Ruhestand nach § 58a Kommunalselbstverwaltungsgesetz
9) Konsortialvereinbarung zur Betreuung von Fundtieren mit dem Tierheimschutzverein Homburg/Saar und Umgebung e.V.
10) Errichtung Energiezentrale am Sportzentrum Erbach
11) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Beschluss der Teiländerung
12) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
12.1) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
12.2) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12
13) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
13.1) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 13

Geschlossene Abstimmung (TOP 14 bis TOP 19)

14) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Europa- und Kommunalwahl 2024
15) Verlängerung der Rahmenvereinbarung im Gestattungsvertrag zur Fernwärmeversorgung
15.1) Verlängerung der Rahmenvereinbarung im Gestattungsvertrag zur Fernwärmeversorgung
16) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
17) Jahresabschluss 2021 der Homburger Kultur gGmbH
18) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "HPS - Parkhaus - Hohenburg", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
19) Gewässerkarte des Saarlandes; Umbenennung von Fließgewässern im Stadtteil Jägersburg
20) Unterrichtungen
20.1) Information über die Aufnahme eines Investitionskredites für das Haushaltsjahr 2023
21) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

22) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2023
23) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2023
24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.01.2024
25) Besetzung der Leiterstelle des Amtes für Jugend, Senioren, Soziales und Integration

Geschlossene Abstimmung (TOP 26 bis TOP 28)

26) EDV-/Elektroverkabelung Rathaus
27) Jahresvertrag Kanalinstandsetzung und Herstellung von Kanalhausanschlüssen 2024 - 2027
28) Kanalbaumaßnahme Erdbeerland G9
29) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister