Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 20.05.2021 um 17:30 Uhr statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des parlamentarischen Traktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg, übertragen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage sind Abstands- und Hygienevorgaben einzuhalten.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Verkehrsplanung Neubaugebiet „Am Heidenhübel“
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2021
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2021
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2021
6) Antrag der SPD Fraktion - Rathaus Abholstation für Homburg
7) Antrag der SPD-Fraktion: Akteneinsicht nach § 37 KSVG Abs, 1 KSVG zu dem Komplex Mehrkosten im Gewerbegebiet G 11 „Westlich der Remise“
8) Antrag der CDU-Fraktion: Einleitung eines Abwahlverfahrens gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß §58 KSVG
9) Antrag der CDU-Fraktion: Einberufung eines Sonderausschusses „Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg/Zweibrücken“
10) Antrag der Fraktion Die Linke: Für ein Bündnis gegen militärischen Fluglärm in Stadt und Region
11) Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Eigenbetrieb Stadtentwässerung“
12) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
13) Haushalt 2021
14) Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt
15) Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" nach § 12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
16) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2020
17) Jahresabschluss 2016 der Kreisstadt Homburg
17.1) Jahresabschluss 2016 der Kreisstadt Homburg
18) Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Videokonferenzen
19) Antrag Reiskircher Bürgerverein e.V.: Nutzungsänderung Sondergebiet Einzelhandel in Grünflächen, Gemarkung Erbach-Reiskirchen
20) Offenlage / Beteiligung Reaktivierung Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
21) Bauvorhaben Vorstadt Quartier Untere Allee 29, Gemarkung Homburg
22) Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)
23) Bestellung der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
24) Bildung eines Werkausschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
25) Besetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
26) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
27) Bildung eines Arbeitskreises „Änderung der Geschäftsordnung“
28) Bildung eines Arbeitskreises „Plastikfreies Homburg“
29) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2021
30) Wirtschaftsplan 2021 der Musikschule Homburg gGmbH
31) Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Musikschule Homburg gGmbH
32) Unterrichtungen
32.1) Sachstand / Erfahrungen zur seit 01.05.2020 festgelegten Form von öffentlichen Bekanntmachungen in der Kreisstadt Homburg
33) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

34) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.02.2021
35) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.03.2021
36) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.03.2021
37) Kaufanfrage über nunmehr ca. 20.000 m² im Gewerbegebiet Westlich der Remise
38) Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Sportclub "Union" Homburg
39) Vorzeitige Beendigung eines Geschäftsführer-Vertrages der SWH-GmbH
40) Verlängerung eines Geschäftsführer-Vertrages der SWH-GmbH
41) Besetzung der Leitung des Baubetriebshofes
42) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Christine Becker
Beigeordnete