Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 16.05.2024 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024

5) Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung der Jugendverkehrsschule Homburg zur Sicherstellung der Radfahrausbildung für die Grundschulkinder

6) Antrag der CDU-Fraktion: Die Sicherheit bei Veranstaltungen durch ein Verkaufsverbot von Anscheinswaffen sowie die Prüfung von Waffenverbotszonen erhöhen

7) Zuschuss zum Homburger Musiksommer für das Jahr 2024 und nachträglich für das Jahr 2023

8) Einöder Straße 50- Nutzungsänderung der ehem. Schreinerei, Aufstockung, Herstellung von 12 Wohnungen; Gemarkung Beeden-Schwarzenbach

9) Mainzer Straße 59- Erweiterung des Bestandsgebäudes in ein Mehrfamilienwohnhaus, Gemarkung Erbach-Reiskirchen

10) Dachreparaturarbeiten an der Mehrzweckhalle am Schulstandort- Kirrberg

11) Verleih Bühnenmobil und sonstiges Inventar an Vereine und sonstige Organisationen Geschlossene Abstimmung (TOP 12 bis TOP 27)

12) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Kreisstadt Homburg für das Jahr 2024

13) Angebot zur Kommunalabgabe für den Windpark Webenheim

14) Angebot zur Kommunalabgabe für den Windpark Homburg

15) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung von Ersatzbeschaffungen für den Baubetriebshof zur Erfüllung städt. Pflichtaufgaben

16) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erstausstattung der Tiefbaukolonne „Heißasphalt-Trupp“ am BBH

17) Betriebskostenzuschuss 2024 an die Musikschule Homburg gGmbH

18) Betriebskostenzuschuss 2024 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker

19) Betriebskostenzuschuss 2024 an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2024

20) Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Musikschule Homburg gGmbH

21) Wirtschaftsplan 2024 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH

22) Wirtschaftsplan 2024 der GEW Management GmbH

23) Weiterführung der Partnerschaft für Demokratie

24) Bebauungsplan "Südlich Schlehhecke", Gemarkung Kirrberg, hier: Erneuter Entwurfsbeschluss

25) Beschaffung der FGTS-Containeranlage am Schulstandort Beeden einschließlich der Möbelausstattung

26) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Lagerfläche gem. ErsatzbaustoffVO

27) Auftragsermächtigung Kauf einer Kompaktkehrmaschine

28) Unterrichtungen

28.1) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung zur Einrichtung zweier Fahrradzonen (Untere und Obere Allee/Kirrberger Str. sowie in der Birkensiedlung)

28.2) Arbeitskreis '"Gewalt gegen Frauen"
28.3) Machbarkeitsstudie "Altes Rathaus"- Marktplatz

29) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

30) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

31) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.03.2024

32) Antrag der FWG-Fraktion: Unterstützung zum Erhalt des Concept Stores

33) Gewährung eines jährlichen Zuschusses zu einer Veranstaltung in Homburg; rückwirkende Gewährung von Zuschüssen für die Jahre 2022 und 2023

34) Verwendung des Kirrberger Wappens auf dem Social-Media-Auftritt eines örtlichen Vereins

35) Abberufung Geschäftsführer Homburger Kultur gGmbH

36) Bestellung Geschäftsführer der Homburger Kultur gGmbH

Geschlossene Abstimmung (TOP 37 bis TOP 47)

37) Eigentumsregelung mit Grundstücksangelegenheiten: Rathaus Stadt Homburg, Am Forum 5, 66424 Homburg und Kreisdienstgebäude des Saarpfalz-Kreises, Am Forum 1, 66424 Homburg

38) Beförderung einer Beamtin

39) Beförderung einer Beamtin

40) Übernahme Geschwisterermäßigung FGTS

41) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg

42) Jahresvertrag zur Unterhaltung des städtischen Straßenbegleitgrün

43) Bestellung Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2023 und 2024 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

44) Plan- und Bauleistungen für das Dienstgebäude SeH an der Kläranlage

45) Kanalneubau im Bereich der oberen Kirchenstraße und Schwesternhausstraße

46) Kanalneubau im Bereich der Alten Feuerwache

47) Kanalsanierung 10. BA

48) Unterrichtungen

48.1) Errichtung Energiezentrale am Sportzentrum Erbach

49) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister