Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 15.12.2022 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Verkehrsführung Stadtmitte, hier: Hauptabfluss via Straße Am Mühlgraben
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Akteneinsicht nach § 37 KSVG zur Genehmigungslage den „historischen Campingplatz“ Königsbruch betreffend
5) Antrag der FDP-Fraktion: Sachstandsbericht Baumaßnahme Waldstadion
6) Antrag der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den hygienischen Zuständen im KOI
7) Antrag der SPD-Fraktion: Ausschreibung der Stelle eines Stadtjugendpflegers/einer Stadtjugendpflegerin
8) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
9) Haushalt 2023
10) Wahl einer/eines zweiten hauptamtlichen Beigeordneten
11) Wahl der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg und Bestellung einer Ersten Werkleiterin oder eines Ersten Werkleiters
12) Optionsfrist zum § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)
13) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Am Zunderbaum" 1. Änderung, Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Beschluss der Teiländerung
14) Bebauungsplan "Am Zunderbaum, 1. Änderung", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
Geschlossene Abstimmung (TOP 15 bis TOP 28)
15) Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
16) Bebauungsplan "Wohnen Schleburgstraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
17) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015
18) 2. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat vom 11. Februar 2015
19) 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg
- Abwasserbeitrags- und Gebührensatzsatzung - AwBGSS - vom 10. Dezember 1998
20) Konzernbilanz 2017 der HPS GmbH
21) Wirtschaftsplan 2023 der HPS GmbH
22) Jahresabschluss 2020 der Homburger Bäder GmbH
23) Wirtschaftsplan 2023 Homburger Bäder GmbH
24) Befreiung des Geschäftsführers der Homburger Bäder GmbH vom Selbstkontrahierungsverbot nach §181 BGB
25) Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Musikschule Homburg gGmbH
26) Wirtschaftsplan 2023 Musikschule Homburg gGmbH
27) Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Homburg SeH"
28) Zukunftsorientierte Umgestaltung des Baubetriebshofes
29) Unterrichtungen
29.1) Kita Kirrberg / Dachsanierung
29.2) Bewilligung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen durch Verfügungen des Oberbürgermeisters
30) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

31) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
32) Betriebskostenzuschuss 2023 an die Wasserwelt Homburg GmbH
Geschlossene Abstimmung (TOP 33 bis TOP 43)
33) Einrichtung einer Kindertagesstätte im ehemaligen Schulgebäude Jägersburg
34) Auftragsvergabe Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept Stadt Homburg
35) Planungsleistungen Verkehrsanlagen nach HOAI § 45 Obere – Untere Allee
36) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Spielvereinigung Einöd-Ingweiler e.V.
37) Ermächtigung der Verwaltung zum gesetzlich vorgeschriebenen Erlass von Nachzahlungszinsen für freiwillig geleistete Gewerbesteuerzahlungen
38) Verkauf Vauban-Carrée
39) Verkauf Grundstücke Gerberstraße
40) Prüfung Jahresabschluss 2021, HPS GmbH
41) Vergabe Prüfungsauftrag Jahresabschluss 2021, HBG
42) Leistungserbringung der GEW Management GmbH im Rahmen der Leitstelle
43) Übernahme eines Beschäftigten in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
44) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister