Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 15.07.2021 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung der Kreis- und Universitätsstadt Homburg am World Cleanup Day am 18. September 2021
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens und für eine effektivere Müllsammlung
6) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Parkplatz Merianstraße
7) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand neue Kita Einöd
8) Antrag der AfD-Fraktion: Personelle Neubesetzungen in Ausschüssen, Arbeitskreisen/Komitees und Aufsichtsräten
9) Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß § 58 KSVG
10) Terminierung des Tages einer Abwahl
11) Hinzuziehung einer Personengruppe zu Rats- oder Ausschusssitzungen zur Thematik „Radverkehrskonzept der Kreisstadt Homburg“
12) Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich
12.1) Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich
13) Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg
14) Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen
15) Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg", Gemarkung Homburg: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
16) Bebauungsplan "Westlich der Remise, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
17) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
18) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
19) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Bärenzwingers
20) Konzernabschluss 2016 der HPS GmbH
21) Abschaffung der Servicezuschläge aller ALT-Linien zur Tarifreform am 01.07.2021
22) Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule Homburg gGmbH für das Jahr 2021
23) Öffnungsperspektiven des KOI auf Grund fallender Inzidenzien
23.1) Öffnungsperspektiven des KOI auf Grund fallender Inzidenzien
24) Erhöhung des Zuschusses an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
25) Bildung einer Kommission zur Vorbereitung etwaiger Nachgenehmigungen gem. § 36 Abs. 2 KSVG
26) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

27) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021
28) Einstellung einer Dipl. Ing. (FH)/Bachelor der Fachrichtung Architektur/Hochbau bzw. Bauingenieurwesen
29) Auftragsvergabe Instandhaltung öffentlicher Straßenbeleuchtung 2021 - 2023
30) „Offene Bauweise Obere – Untere Allee“
31) Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates
32) Unterrichtungen
32.1) Bericht über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der vorzeitigen Abberufung eines Geschäftsführers der Stadtwerke Homburg GmbH
33) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister