Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 13.02.2025 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Duschmöglichkeit für Kinder im Koi
3) Ernennung der stellvertretenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten
4) Antrag der SPD-Fraktion: Ehrenamtsbörse für die Stadt Homburg
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer
6) Änderung der Gremienbesetzung infolge des Ausscheidens eines Ratsmitgliedes
7) Besetzung des Aufsichtsrates der HPS GmbH
8) Besetzung des Aufsichtsrates der GEW GmbH
9) Ausschreibung der Stelle des/der 2. hauptamtlichen Beigeordneten
10) Jahresabschluss 2018 Stadt Homburg
11) Zuschuss der Stadt für die Veranstaltungsreihe Homburger Musiksommer
12) Klage gegen Bebauungsplan Outlet Zweibrücken
13) Mitgliedschaft im kommunalen Mobilitätsnetzwerk Saarland
Geschlossene Abstimmung (TOP 14 bis TOP 23)
14) Weisungsrecht - Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des eGo-Saar; hier: Wirtschaftsplan 2025
15) Haushaltsplan 2025 und Haushaltssatzung 2025 der Schramm`sche Stiftung
16) Wirtschaftsplan 2025 der HPS GmbH
17) Weiterleitungsvereinbarung zwischen der Stadt Homburg und der HPS GmbH
18) Durchführungs- und Finanzierungsvereinbarung
19) Jahresabschluss 2022 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
20) Wirtschaftsplan der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für 2025
21) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Netto-Markt Saarbrücker Straße", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
22) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Universitätskliniken, Teilbereich 3", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Beschluss der Teiländerung
23) Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 3", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
24) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

25) Höhergruppierung eines Beschäftigten
26) Interimsgeschäftsführung der GEW GmbH
27) Genehmigung der Beauftragung eines Ratsmitgliedes nach § 36 II KSVG
Geschlossene Abstimmung (TOP 28 bis TOP 30)
28) Einstellung von zwei Dipl.-Ing./innen (FH)/Bachelor der Fachrichtung Architektur/Hochbau bzw. Bauingenieurwesen zum frühestmöglichen Zeitpunkt
29) Bestellung Abschlussprüfer gem. § 318 HGB für die HPS GmbH
30) Durchflussmessungen und Niederschlagsmessung zur Kalibrierung der hydrodynamisch - nummerischen Berechnung und zur Vorbereitung des GEP
31) Unterrichtungen
31.1) Information über die Auftragsvergabe zur Lieferung eines Abfallsammelfahrzeuges
31.2) Information über die Auftragsvergabe der Unterhaltsreinigungsdienstleistungen in zehn städtischen Gebäuden.
32) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)