Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 10.11.2022 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.07.2022
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung zur Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung eines hydrologischen Gutachtens über Auswirkungen einer Wiedervernässung des Königsbruchs
5) Antrag der FDP-Fraktion: Anfrage zur Entwicklung der Mitarbeiterzahl
6) Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Kommunalaufsicht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand des beamtenrechtlichen Disziplinarverfahrens gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
7) Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses
8) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverband Saar (EVS) am 13.12.2022
hier: Wirtschaftsplan 2023
9) Weisungsrecht - Abstimmungsverhalten der Vertreter der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau; hier: Satzungsänderung und Umlagenerhöhung im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2023
10) "Historisches Rathaus" am Marktplatz
11) Energiesparmaßnahme Straßenbeleuchtung
12) Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg
12.1) Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg
13) Umsetzung der Planung Hauptroute 11 des Radwegekonzeptes der Stadt Homburg
14) Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung von Spielgeräten für die öffentlichen Spielplätze der Stadt
15) Änderung der Konzessionsverträge für die Gas-, Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit den Stadtwerken Homburg wegen Änderung der Umsatzbesteuerung ab dem 01.01.2023
16) Zuschuss zum Homburger Musiksommer2023
17) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg
18) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Geschlossene Abstimmung (TOP 19 bis TOP 21)
19) Bebauungsplan "Wohnbebauung zwischen Steinbach- und Bernwardstraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
20) Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
21) Überplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines kleinen Müllfahrzeuges für den Baubetriebshof
22) Unterrichtungen
22.1) Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule mit "Piazza Albano Laziale" und "Urban Gardening" im Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
23) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.07.2022
25) Führung eines Rechtsstreits von erheblicher Bedeutung gem. § 35 Abs. 1 Nr. 28 KSVG
26) Auftragsvergabe über die Modernisierungsberatung im Sanierungsgebiet "Altstadt Homburg"
27) Beförderung einer Beamtin
28) Beförderung einer Beamtin
29) Unterrichtungen
29.1) Gaspreisausschreibung für die Stadt und für die HPS
30) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister