Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 09.02.2023 um 17:30 Uhr, im Rat-haus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Verkehrsführung Stadtmitte, hier: Hauptabfluss via Straße Am Mühlgraben
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2022
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2022
5) Antrag der SPD-Fraktion: Ausschreibung der Stelle eines Stadtjugendpflegers/einer Stadtjugendpflegerin
6) Antrag der FDP-Fraktion: Anfrage zum Onlinezugangsgesetz
7) Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung einer Übersicht über alle unbebauten Grundstücke in städtischem Besitz, auf denen Wohnraum entstehen könnte
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung erforderlicher Anpassungen im Stellenplan 2023-2024
9) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf (probeweise) Einrichtung zweier Fahrradzonen (Birkensiedlung und Obere / Untere Allee / Kirrberger Str.)
10) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einrichtung eines Arbeitskreises „Zukunft des Verkehrs in der Innenstadt“
11) Antrag der Fraktion Die Linke: Geplante Schließung von Sparkassen- und Selbstbedienungsfilialen in Homburg verhindern – erneute Befassung durch den Verwaltungsrat der Kreissparkasse als Kontrollgremium notwendig
12) Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
13) Sanierung und Umbau Waldstadion
14) Konzernbilanz 2018 der HPS GmbH
14.1) Konzernbilanz 2018 der HPS GmbH
15) Jahresabschluss 2020 der HPS GmbH
15.1) Jahresabschluss 2020 der HPS GmbH
16) Einführung Starkverschmutzerzulage
17) Kooperationsvereinbarung „KlikKS“ mit der ArgeSolar

Geschlossene Abstimmung (TOP 18 bis TOP 21)

18) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Berliner Straße / Ludwigstsraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
19) Jahresabschluss 2020 der Homburger Kultur gGmbH
20) Wirtschaftsplan 2023 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
21) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des eGo-Saar; hier: Wirtschaftsplan 2023
22) Unterrichtungen
22.1) Gutachten Starkregenschutzmaßnahmen Am Ohligberg
22.2) Beteiligungsbericht 2021 der Kreisstadt Homburg
23) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.10.2022
25) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2022
26) Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Privatstraße „Im Fuchstal“
27) Gewerbeansiedlung im IG Westlich der Remise

Geschlossene Abstimmung (TOP 28 bis TOP 31)

28) Grundstücksverkäufe in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
29) Grundstücksübertragung in der Gemarkung Jägersburg
30) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg - 3. Verlängerung
31) Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug nach DIN) als Ersatzbeschaffung - Auftragsvergabe
32) Unterrichtungen
32.1) Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Homburg GmbH
33) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister