Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 06.10.2022 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
3) Einwohnerfragestunde
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2022
5) Antrag der SPD-Fraktion: Projektcontrolling
6) Antrag der SPD-Fraktion: Akteneinsicht zum Thema „Altes Rathaus“ - Marktplatz
7) Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung unserer Vereine im Zeichen stark ansteigender Energiekosten
8) Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung von Mehrgenerationsbänken / Selbstbestimmung fördern und Teilhabe ermöglichen
9) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Satzung zur Gestaltung von Freiflächen sowie Flachdach- und Fassadenflächen (Begrünungssatzung der Stadt Homburg)
10) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Richtlinie zur Förderung ökologischer Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homburg
11) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage hydraulischer Abgleich in den Heizungssystemen der städtischen Gebäude
12) Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
13) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die bisher entstandenen Zusatzkosten der Stadtratssitzungen im Saalbau
14) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Situation der Stadtwerke Homburg GmbH angesichts der aktuellen Krise und mögliche Auswirkungen auf die HPS GmbH
15) Besetzung der 2. hauptamtlichen Beigeordnetenstelle
16) Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit und das Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes
17) Aufhebung bestehender Ausschüsse, Bildung von Ausschüssen, Festsetzung der Ausschussgröße, Feststellung der Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse
18) Änderung von Gremienbesetzungen infolge des Ausscheidens von Ratsmitglied Herrn Dr. Ragoschke-Schumm
19) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Musikschule gGmbH
20) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Homburg GmbH
21) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Saarpfalz-Kreis über eine Zusammenarbeit im Bereich der IT-Dienstleistungen im Rahmen der Medienausleihe
22) Zuschuss 2022 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
23) Verlegung von “Stolpersteinen“ in Homburg
24) 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung für die Kreisstadt Homburg (Saar) vom 08. November 2018
25) Funktionslosigkeit einer Teilfläche (Private Grünfläche) des Bebauungsplanes „An der Saudelle“, Websweiler
26) Verlängerung des bestehenden Vertrages des Linienbündels Stadt Homburg um 2 Jahre
27) Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg
28) Neubeschaffung von Bordrechnern im saarVV
28.1) Neubeschaffung von Bordrechnern im saarVV
29) Ausschüttung der HPS GmbH zur Stärkung des Haushaltes 2023 der Stadt Homburg Unterrichtungen
30) Energieeinsparmaßnahmen der Kreisstadt Homburg im kommenden Winter 2022/2023
31) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

32) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.06.2022
33) Logistikdienstleistungen im Wertstoffzentrum
34) Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates
35) Stundung von Gewerbesteuer
36) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister