Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 03.07.2025 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Stadtverwaltung zum Stand der Umsetzung des SPD-Antrags zum Kinderschutzkonzept aus Juli 2022
4) Antrag der CDU-Fraktion: aktueller Sachstand zum Glasfaserausbau im Stadtgebiet gemäß der Kooperationsverträge mit der Telekom und der Deutschen Glasfaser
5) Antrag der CDU-Fraktion: Resolution zur finanziellen Lage der saarländischen Kommunen und zur Forderung nach vollständiger Weitergabe des Bundes-Sondervermögens „Infrastruktur“ an die kommunale Ebene
6) Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Toilettenanlage im Bahnhofsgebäude oder ersatzweise finanzielle Beteiligung der Deutschen Bahn an der Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Vorplatzgelände des Bahnhofsgebäudes
7) Sachstand und Ausblick Maßnahme „HOMCity – a place to be (kommunal aktiv und mit jungen Menschen belebt!)"
8) Änderungen von Gremienbesetzungen
9) Benennung der Mitglieder des Integrationsbeirates aus der Mitte des Stadtrates
10) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Kreisstadt Homburg vom 28. März 2012
11) Lärmaktionsplanung 4. Runde - Kurzfassung: Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit
Geschlossene Abstimmung (TOP 12 bis TOP 16)
12) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erneuerung des defekten Kaltwassersatzes der Lüftungsanlage im Sitzungstrakt
13) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Entsiegelung des Ilmenauer Platzes
14) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung des Multifunktionsfeldes am Haus der Begegnung
15) Erweiterung der Investitionsmaßnahme "Erneuerung der Beleuchtung im Saalbau" im Haushalt 2025 auf "Erneuerung der Beleuchtung und Beschallung im Saalbau"
16) Jahresabschluss 2023 der HPS GmbH
17) Unterrichtungen
17.1) Startchancenprogramm Grundschule Langenäcker
17.2) Mobilitätskonzept zur Anbindung von Bahnhaltepunkten der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
17.3) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 2.BA", Gemarkung Homburg, hier: Information Sachstand
18) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

19) Einstellung von zwei Mitarbeitern für den Kommunalen Ordnungsdienst zum frühestmöglichen Zeitpunkt
20) Reaktivierung eines Ruhestandsbeamten
21) Wiederbestellung der Geschäftsführung der Stadtwerke Homburg GmbH
22) Genehmigung von Auftragsvergaben nach § 36 Abs. 2 KSVG
23) Genehmigung eines Vertrages gemäß § 36 Abs. 2 KSVG
Geschlossene Abstimmung (TOP 24 bis TOP 26)
24) Höhergruppierung eines Beschäftigten
25) Antrag auf Projektförderung 2025 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
26) Erbbaurechtsvertrag Gerberhöfe
27) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)