Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Ortsrates Erbach am Donnerstag, 08.05.2025 um 19:30 Uhr, Haus der Begegnung, Spandauer Straße 10, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2025
3) Bericht des Beauftragten für Radwege/ÖPNV der Kreisstadt Homburg zur aktuellen Situation des Radwegenetzes und des ÖPNV
4) Stellplatzsatzung Homburg
5) Antrag der CDU-Fraktion: barrierefreie Umgestaltung der Unterführung unter der B423
6) Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation in der Dürerstraße im Bereich der Moschee
7) Antrag der SPD-Fraktion: Parksituation auf dem Parkplatz des ehemaligen Pestalozzischulgeländes
8) Antrag der SPD-Fraktion: Rattenproblematik im Gemeindebezirk
9) Antrag der SPD-Fraktion: Ruhebank im Bereich der Kirche St. Andreas
10) Antrag der SPD-Fraktion: Umbenennung einer Erbacher Straße
11) Unterrichtungen
11.1) "Kleidercontainer vor der Kaserne in der Lappentascher Straße" (2024/0657/100)
11.2) "Verkehrssituation an den Grundschulen" (2024/0654/100)
11.3) "Verkehrs- und Parksituation in der Steinbachstraße" (2024/0655/100)
11.4) Prüfergebnis zu: "Errichtung eines Hundekotbeutelspenders" (2025/0205/100)
11.5) Prüfergebnis zu: "Möblierung des Ortsvorsteherbüros" (2025/0204/100)
11.6) Vorschläge für den Haushalt 2026
12) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

13) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2025
14) Unterrichtungen
14.1) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Zukunft des Städtebauförderprogramms "Quartier Erbach" nach dem möglichen baldigen Förderende des Bund-Länder-Programms "Sozialer Zusammenhalt" (früher "Soziale Stadt")
14.2) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur finanziellen Zukunft des Haus der Begegnung
15) Allgemeine Unterrichtungen

Markus Uhl
Ortsvorsteher