Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 18.05.2022 um 18:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bericht über den Betrieb der Stadtbuslinien (Linien 511– 516) während der laufenden Betriebsperiode
5) Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen bei der Sonderrechnung Abwasser zur Förderung der Abkopplung von regenwasserliefernden Flächen vom Mischwasserkanal sowie der Drosselung der Regenwassermenge im Rahmen der "Aktion Wasserzeichen" des Landes
6) Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Investitionsmaßnahme "Erneuerung Erbachgewölbe" in Homburg-Erbach im Bereich Dürerstraße/Eduard-Vollmar-Platz
7) Unterrichtungen
7.1) Abschlussbericht der Wasserstoff-Initiative Homburg
8) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

9) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
10) Umsetzung der im PWC Gutachten dargestellten Lösungsvorschläge zur Optimierung und zur Strukturierung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
11) Gestattungsverträge für E-Ladestationen in Homburg
12) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
13) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
14) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
15) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
16) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
17) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
18) FTTH Ausbau - Kooperationsverträge mit der Telekom und der Deutsche Glasfaser
19) Förderprogramm Aktion Wasserzeichen
20) "Bruttoklausel" Förderung
21) Jahresabschluss 2020 der Musikschule Homburg gGmbH
22) Bestellung eines Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 und 2021 der Sonderrechnung Abwasser der Kreisstadt Homburg
23) Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau
24) Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher
25) Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
26) Aufwandsentschädigung für stellvertretende Ortsvertrauenspersonen für Vertretertätigkeit im Fall des Ausscheidens einer Ortsvertrauensperson
27) Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an der TAP Steuerungsgesellschaft mbH & Co. KG
28) Unterrichtungen
28.1) Information über die Aufnahme eines Investitionskredites
28.2) Sachstand Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
29) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister