Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 16.03.2022 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:

Gemäß der vom Stadtrat am 14.10.2021 beschlossenen Geschäftsordnung gilt die 3-G-Regel
(genesen, geimpft, negativ getestet) für alle Teilnehmer sowie Besucher der Sitzung. Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
3) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022
4) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

5) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
6) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
9) Grundstücksübertragungen der Katholischen Kirche an die Kreisstadt
Homburg
10) Einführung und Entwicklung eines Gebührenmodells mit
Starkverschmutzerzuschlag in der Kreisstadt Homburg
11) Feststellung des Jahresabschluss 2019 und Verwendung des Ergebnisses
2019 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
12) Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) nach §
12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
13) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
14) Berücksichtigung der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023 bis
30.06.2023 bezüglich Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern
von Siedlungsabfällen vom 10.08.2016
15) Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsmaßnahme Saarpfalz-Halle
Einöd
16) Überplanmäßige Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung
der öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet
17) Überplanmäßige Auszahlung für die Herstellung eines Fußgängerüberweges
mit Lichtsignalanlage an der Landstraße L 118 in der Höhe Vogelbacher Weg
18) Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen im
Bereich der allgemeinen Investitionen der technikunterstützten
Informationsverarbeitung (EDV)
19) Jahresabschluss 2019 der HPS GmbH
20) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das
Jahr 2022
21) Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb
des EVS Wertstoffzentrums
22) Gestattungsvertrag über die Benutzung öffentlicher Verkehrsräume für die
Fernwärmeversorgung
23) Finanzierung Sanierung Sportzentrum Erbach
24) GEW Management GmbH, Übernahme der Kosten des Betriebes der Leitstelle
für 2022
25) GEW Management GmbH, Erstattung nicht förderfähiger Sach- und
Verwaltungskosten
26) Zulassung der Hubertuskapelle der Gustavsburg in Jägersburg für
Eheschließungen in der Kreisstadt Homburg
27) Unterrichtungen
27.1) Information über das Ergebnis der öffentlichen Interessenbekundung Verkauf
Fruchthallstraße 8
27.2) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "HPS - Parkhaus - Hohenburg",
Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
28) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister