Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 06.07.2022 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2022
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.05.2022
5) Entscheidung über die Wiederaufnahme des Pachtverhältnisses in der Saalbaugaststätte Hemingway´s
6) Anmietung von Gewerbefläche im Talzentrum für den Aufbau einer Real-„Digitalen“-Markthalle im Rahmen des Programms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
6.1) Anmietung von Gewerbefläche im Talzentrum für den Aufbau einer Real-„Digitalen“-Markthalle im Rahmen des Programms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Einöd
9) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
11) Begegnungszentrum Altes Rathaus - Marktplatz
12) Ortsvertrauenspersonen Erhöhung Aufwandsentschädigung
13) Aufwandsentschädigung für stellvertretende Ortsvertrauenspersonen für Vertretertätigkeit im Fall des Ausscheidens einer Ortsvertrauensperson
14) Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)
15) Bildung eines Werksausschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
16) Besetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
17) Wahl der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg und Bestellung einer Ersten Werkleiterin oder eines Ersten Werkleiters
18) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
19) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Kreisstadt Homburg ( Verwaltungsgebührensatzung )
20) Aufhebungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg
21) Bestellung eines Geschäftsführers für die Homburger Bädergesellschaft
22) Betriebskostenzuschuss 2022 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker
23) Überplanmäßige Auszahlungen für die Erneuung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet
24) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg für das Jahr 2022
25) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2021 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
26) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister