Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 05.05.2021 um 18:00 statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt.

Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen Großen Sitzungssaal des parlamentarischen Traktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg, übertragen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage sind Abstands- und Hygienevorgaben einzuhalten. Es besteht die Möglichkeit, dass der Einlass zahlenmäßig beschränkt werden muss, wenn die zulässige Höchstzahl an Sitzungsbesuchern für die Räumlichkeit erreicht wird.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Überplanmäßige Auszahlung für den Ausbau der Bahnhofstraße in Jägersburg durch die Ortsgemeinde Waldmohr in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
3) Unterrichtungen
3.1) Hinweis des Rechnungsprüfungsamtes zur Weiterführung der Kooperations-Verträge für das Jahr 2021 mit der AWO/SPN bezüglich "Atelier für Mädchen und junge Frauen" und "CheckPoint Erbach"
3.2) Informationen zur Arbeit in den betreuten Jugendräumen "Atelier für Mädchen und junge Frauen" der AWO SPN; "Stadtmitteprojekt 2nd HOMe" des Internationalen Bundes; "KIZ-Kinderzentrum Erbach" des Caritaszentrums Saarpfalz
4) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

5) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Jägersburg
6) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
9) Grundstücksverkäufe zum Bau von Garagen und zum Einrichten einer PKW-Stellfläche in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
10) Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Sportclub "Union" Homburg
11) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
12) Haushalt 2021
13) Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)
14) Bildung eines Werkausschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
15) Besetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
16) Bestellung der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
17) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg
18) Bildung eines Arbeitskreises „Änderung der Geschäftsordnung“
19) Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich
20) Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Musikschule Homburg gGmbH
21) Wirtschaftsplan 2021 der Musikschule Homburg gGmbH
22) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2021
23) Unterrichtungen
24) Kaufanfrage über ca. 10.000 m² im Gewerbegebiet Westlich der Remise
25) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister