Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 01.12.2021 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:
Gemäß der vom Stadtrat am 14.10.2021 beschlossenen Geschäftsordnung gilt die 3-G-Regel (genesen, geimpft, negativ getestet) für alle Teilnehmer sowie Besucher der Sitzung. Ein
entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
3) Außerplanmäßige Auszahlung für die zusätzliche Bepflanzung von
öffentlichen Grünflächen mit standortangepassten Baumarten
4) Außerplanmäßige Aufwendungen für die Beschaffung mobiler

Kreisstadt Homburg
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 01.12.2021 um
18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.
Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:
Gemäß der vom Stadtrat am 14.10.2021 beschlossenen Geschäftsordnung gilt die 3-G-Re-
gel (genesen, geimpft, negativ getestet) für alle Teilnehmer sowie Besucher der Sitzung. Ein
entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
3) Außerplanmäßige Auszahlung für die zusätzliche Bepflanzung von öffentlichen Grünflächen mit standortangepassten Baumarten
4) Außerplanmäßige Aufwendungen für die Beschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte in kommunalen Kindertageseinrichtungen und
Grundschulen finanziert durch eine Bedarfszuweisung des Landes
5) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
6) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
7) Grundstücksankauf in der Gemarkung Homburg
8) Verkauf zweier städtischer Grundstücke in der Gemarkung Kirrberg
9) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
10) Grundstücksankauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
11) Vereinbarung zur Kostenübernahme zum Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg
12) Modernisierungsvereinbarung Dürerstr. 151, Gemarkung Erbach
13) Haushalt 2022
13.1) Haushalt 2022
14) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer
14.1) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer
15) Wirtschaftsplan 2022 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
16) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (AwBGSS) und der Abwassergebührensatzung (AWGS) zum 01.01.2022
17) Änderung der Abwassersatzung
18) Solarcarports und Ladestationen - Parkplatz Uhlandstraße
19) Übertragung von Straßen- und Straßenrandflächen durch den Saarpfalz-Kreis
20) Neugestaltung des innerstädtischen Umfeldes der Hohenburgschule mit Fördermitteln des Bundes
21) Wirtschaftsplan 2022 der HPS GmbH
22) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
23) Homburger Kultur gGmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
24) Wirtschaftsplan 2022 Musikschule Homburg gGmbH
25) Wirtschaftsplan 2022 der Homburger Bäder GmbH
26) Betriebskostenzuschuss 2021 an die Wasserwelt Homburg GmbH
27) Finanzierung GEW GmbH 2021
28) Personalisierung der Leitstelle der GEW Management GmbH für 2021
29) GEW Management GmbH; Wirtschaftsplan 2022 - Leistungserbringung für die Stadt Homburg
30) GEW Management GmbH, Personalisierung der Leitstelle 2022
31) Vorzeitige Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband für
die Diözese Speyer e.V. – Caritas Zentrum Saarpfalz über das Kinderzentrum KIZ
32) Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB) Südwest gGmbH für
Bildung und soziale Dienste zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „2nd HOMe“
33) Kooperationsvertrag mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. –
Caritas Zentrum Saarpfalz - zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Caritas Kinderzentrum KIZ“
34) Kooperationsvertrag mit der AWO Saarland e. V. – Familie zum weiteren Betrieb des Jugendzentrums „Atelier für Mädchen und junge Frauen“
35) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg – 2. Verlängerung
36) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister