Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 09.09.2021 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Abwassergebühr für Starkverschmutzer
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2021
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2021
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung der Kreis- und Universitätsstadt Homburg am World Cleanup Day am 18. September 2021
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens und für eine effektivere Müllsammlung
7) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Parkplatz Merianstraße
8) Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand neue Kita Einöd
9) Antrag der AfD-Fraktion: Personelle Neubesetzungen in Ausschüssen, Arbeitskreisen/Komitees und Aufsichtsräten
10) Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß § 58 KSVG
11) Terminierung des Tages einer Abwahl
12) Hinzuziehung einer Personengruppe zu Rats- oder Ausschusssitzungen zur Thematik „Radverkehrskonzept der Kreisstadt Homburg“
13) Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich
14) Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg
15) Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen
16) Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg", Gemarkung Homburg: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
17) Bebauungsplan "Westlich der Remise, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
18) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
19) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
20) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Bärenzwingers
21) Konzernabschluss 2016 der HPS GmbH
22) Abschaffung der Servicezuschläge aller ALT-Linien zur Tarifreform am 01.07.2021
23) Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule Homburg gGmbH für das Jahr 2021
24) Öffnungsperspektiven des KOI auf Grund fallender Inzidenzien
25) Erhöhung des Zuschusses an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
26) Bildung einer Kommission zur Vorbereitung etwaiger Nachgenehmigungen gem. § 36 Abs. 2 KSVG
27) Aufstellung von zwei Containeranlagen an der Luitpold Grundschule; Gemarkung Erbach-Reiskirchen
28) Aufstellung von zwei Containeranlagen an der Grundschule Bruchhof; Germarkung Bruchhof-Sanddorf
29) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Digitalisierung des Stadtarchivs
30) Bewerbung im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
31) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
32) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.05.2021
33) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2021
34) Einstellung einer Dipl. Ing. (FH)/Bachelor der Fachrichtung Architektur/Hochbau bzw. Bauingenieurwesen
34.1) Einstellung einer Dipl. Ing. (FH)/Bachelor der Fachrichtung Architektur/Hochbau bzw. Bauingenieurwesen
35) Einstellung einer Klimaschutzmanagerin / eines Klimaschutzmanagers - weitere Vorgehensweise
36) Auftragsvergabe Instandhaltung öffentlicher Straßenbeleuchtung 2021 - 2023
37) Beschaffung von Winterdienststreumaterial im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
38) Genehmigung eines Grundstücksverkauf der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates.
39) Unterrichtungen
39.1) „Offene Bauweise Obere – Untere Allee“
39.1.1) „Offene Bauweise Obere – Untere Allee“
40) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister