Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 02.06.2022 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stand des Vergabeverfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Homburg
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Musikpark Homburg - Nutzungskonzept ab 2022
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufhebung Bebauungsplan Enklerplatz
7) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Sachstand und die aktuelle Situation der ukrainischen Flüchtlinge in der Kreisstadt Homburg
8) Bestellung einer Ortsvertrauensperson für den Zuständigkeitsbereich Erbach-Nord und Reiskirchen
9) Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau
10) Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
11) Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Bäder GmbH
12) Besetzung des Aufsichtsrates der HPS GmbH
13) Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen
14) Umsetzung der im PWC Gutachten dargestellten Lösungsvorschläge zur Optimierung und zur Strukturierung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg
15) Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)
16) Zuschuss zum Homburger Musiksommer für das Jahr 2022 Geschlossene Abstimmung (TOP 17 bis TOP 23)
17) Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher
18) Jahresabschluss 2020 der Musikschule Homburg gGmbH
19) Förderprogramm Aktion Wasserzeichen
20) Bestellung eines Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 und 2021 der Sonderrechnung Abwasser der Kreisstadt Homburg
21) "Bruttoklausel" Förderung
22) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg, hier: Erneuter Entwurfsbeschluss
23) Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 3", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
24) Unterrichtungen
24.1) Änderung von Gremienbesetzungen infolge des Rücktritts von Ratsmitglied Herr Ralph Rouget
24.2) Änderung von Gremienbesetzungen infolge des Rücktritts von Ratsmitglied Frau Dorothee Rouget
24.3) Abschlussbericht der Wasserstoff-Initiative Homburg
25) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

26) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
27) Entscheidung über die Verleihung der Bürgermedaille
28) Hauptprüfung 46 Brückenbauwerke 2022-2024
29) Vereinbarung zur Einführung eines Saarland-Index für die Stadtbuslinien und die Grundschulverkehre
30) Zusätzliche Schülerbeförderung
31) Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates
32) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG Geschlossene Abstimmung (TOP 33 bis TOP 35)
33) FTTH Ausbau - Kooperationsverträge mit der Telekom und der Deutsche Glasfaser
34) Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an der TAP Steuerungsgesellschaft mbH & Co. KG
35) Höherstufung des Bürgermeisters
36) Unterrichtungen
36.1) Übertragung der Leitung der Kämmerei an einen Beamten
37) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister