Suginthan Markandu wurde von Bürgermeister Michael Forster als neues Ratsmitglied in der SPD-Fraktion verpflichtet.

Dr. Stefan Mörsdorf legt Fraktionsvorsitz nieder

Vor Eintritt in die Tagesordnung der Oktober-Sitzung des Homburger Stadtrats gab Dr. Stefan Mörsdorf eine persönliche Erklärung ab. Der CDUler stellte sein Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung, „da es immer schwieriger ist, den Hauptberuf als Arzt in Homburg und die ehrenamtliche Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender unter einen Hut zu bekommen.“ Nach 20 Jahren und dreijährigem Vorsitz werde er das Amt niederlegen, dennoch werde er sich auch weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt engagieren, sagte Dr. Mörsdorf. Er dankte allen Ratsmitgliedern für die Zusammenarbeit, „die auch mal kontrovers, aber meistens fair war“. Den Vorsitz übernahm in der laufenden Sitzung sein Stellvertreter Michael Rippel, der Mörsdorf ebenfalls dankte und sagte, dass sich die Fraktion in Kürze zusammensetze und über einen Nachfolger/eine Nachfolgerin berate.

Neues Ratsmitglied innerhalb der SPD-Fraktion

Personelle Änderungen gab es auch bei der SPD. Für die ausgeschiedene Susan O´Connor rückte Suginthan Markandu nach und wurde vom Bürgermeister verpflichtet. Die Nachbesetzungen in den jeweiligen Ausschüssen für O´Connor innerhalb der Fraktion wurde vom Vorsitzenden Wilfried Bohn im Laufe der Sitzung ebenfalls bekanntgegeben.

Geschäftsordnung des Stadtrats wurde geändert

Mehrheitlich bei vier Gegenstimmen wurde die Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrates beschlossen. Ein Arbeitskreis war aufgefordert, sich mit dem Thema "Dauer von Ratssitzungen" zu beschäftigen und Vorschläge zu machen, wie diese künftig verkürzt werden können. Eine große Änderung wurde bereits in der vergangenen Sitzung probeweise durchgeführt, nämlich die "En Bloc-Abstimmung" von bereits zuvor in den Ausschüssen einstimmig beschlossenen Punkten. Das waren an diesem Abend gleich fünf Themen, die einstimmig und ohne Diskussionen vom Rat abgenickt wurden.

Bürgermeister Michael Forster sagte, dass es eine Empfehlung seitens des Städte und Gemeindetags gebe, eine 3G-Regel in die Geschäftsordnung aufzunehmen. Er fragte die Fraktionen nach ihrer Meinung hierzu. Bis auf die AfD stimmten der Aufnahme eines solchen Passus´ alle zu, Markus Loew (AfD) erklärte, dass "wir dem nicht zustimmen können, weil wir gegen sämtliche Benachteiligungen Ungeimpfter sind. Ich bitte darum, darüber abzustimmen, was wir gemeinsam erarbeitet haben, damit es ein einstimmiges Ergebnis gibt". Dies wurde nicht gemacht, weswegen die zusammen erarbeiteten Punkte plus die Formulierung zur 3G-Regel zur Abstimmung standen. So gab es "nur" eine mehrheitliche Zustimmung bei vier Gegenstimmen.

Arbeitskreis "Feste und Märkte" soll zeitnah tagen

Ein Antrag der AfD-Fraktion bezog sich auf die Feste und Märkte in Homburg. Markus Loew sagte: "Die Schließungen hatten und haben verheerende Auswirkungen auf Handel und Gastronomie. Wir wollen einen Schritt Richtung Normalität gehen und freuen uns, dass gestern weitreichende Lockerungen verkündet wurden, dass Veranstaltungen ohne Auflagen unter freiem Himmel stattfinden können. Diese Ankündigung verstärkt unseren Antrag nochmal." Gerade in der Winter- und Weihnachtszeit seien Feste wichtig für die Gesellschaft, so Loew. Er sei froh, dass ihm der Kulturbeigeordnete Raimund Konrad wie auch Bürgermeister Forster bereits mitgeteilt hätten, dass die Martinsumzüge wie auch der Nikolausmarkt stattfinden sollen. "Wir wollen aber noch einen Schritt weiter gehen und durch einen weiteren Herbstmarkt in den nächsten Wochen den Motor in unserer Stadt wieder zum Laufen zu bringen und somit die Gastronomie und den Handel zu stärken", argumentierte Loew. Die übrigen Fraktionen stimmten dem grundsätzlich zu, sahen dieses Thema aber eher im Arbeitskreis "Feste und Märkte", der aufgrund der Pandemie allerdings länger nicht zusammengekommen war. Die Ausrichtung eines Herbstmarktes sahen sie allerdings "aufgrund der Kurzfristigkeit nicht machbar", wie zum Beispiel Barbara Spaniol (Die Linke) sagte. Das Kulturamt sei jetzt an der Planung für St. Martin und Nikolausmarkt, eine solche Veranstaltung brauche Vorlaufzeit. Die AfD war einverstanden, dass diese Themen in den Arbeitskreis "verlegt" werden, der sich kurzfristig in den kommenden Tagen treffen soll.

Neugestaltung des Vorplatzes der Hohenburgschule kann starten

Im Rahmen eines Förderprogramms konnte die Stadt 2,7 Millionen Euro Zuschuss vom Bund generieren, was einem Anteil von 90 Prozent entspricht. Die Summe soll für die Neugestaltung des Umfelds der Hohenburgschule eingesetzt werden. Das Konzept wurde bereits in der September-Sitzung vorgestellt. Der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, der sich für die Fördermittel für seine Heimatstadt eingesetzt hatte, hatte das Projekt auch schon der Öffentlichkeit vorgestellt (siehe Bericht). Jetzt ging es um den endgültigen Beschluss zur Umsetzung, welcher einstimmig erfolgte.

Radverkehrskonzept soll umgesetzt werden

Im Februar 2020 hatte der Ständige Vergabeausschuss die Verwaltung damit beauftragt, ein Radwegekonzept für das gesamte Stadtgebiet Homburg erarbeiten zu lassen. Dieser Aufgabe widmeten sich der städtische Radwegebeauftragte Stephan Bentz und das Verkehrsplanungsbüro Axel Thös aus Saarbrücken und stellten es in den vergangenen Wochen in verschiedenen Ausschuss- und Ortsratssitzungen umfänglich vor. Thös und Bentz standen dem Rat auch an diesem Abend für Fragen zur Verfügung. Bürgermeister Forster betonte, "dass dies ein wichtiger Meilenstein" und "notwendig" sei. Klar sei auch, dass das Konzept mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4,4 Mio. Euro Schritt für Schritt umgesetzt werden müsse, da es sehr umfangreich ist. Die Stadt Homburg sei mit diesem Konzept weiter als viele andere Städte im Saarland. Nach mehreren Nachfragen stimmte der Rat dem Konzept wie auch seiner Umsetzung einstimmig zu. Vorgesehen ist auch, über einzelne Schritte jeweils in den Ausschüssen um im Rat zu berichten und über diese zu entscheiden.

Alle weiteren Ergebnisse können in den nächsten Tagen im Bürgerinformationssystem nachgelesen werden.