Wirtschaftsplan 2023
des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Homburg“

Auf Grund der §§ 12 ff Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 29. November 2010 (Amtsblatt I, Seite 1426), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 15. Oktober 2018 (Amtsblatt I, Seite 792) und Gründung des Eigenbetriebs mit dem Stadtratsbeschluss vom 04.12.2021 und der Verabschiedung der Satzung in der Stadtratssitzung vom 21.07.2022, mit Wirkung zum 01.01.2023 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 15. Dezember 2022 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:

§ 1 Erfolgs- und Vermögensplan

2023
EUR

Der Erfolgsplan wird festgesetzt

in den Erträgen auf 12.499.500
in den Aufwendungen auf 12.872.200

Der Vermögensplan wird festgesetzt

in den Einnahmen auf 15.090.000
in den Ausgaben auf 15.090.000

§ 2 Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite zur Finanzierung von Investitionen aus dem Planjahr 2023 wird festgesetzt auf 14.006.050 EUR.

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 10.750.000 EUR.

§ 4 Höchstbetrag der Kredite für Liquiditätssicherung

Durch den Beitritt zur Einheitskasse sind keine Kredite zur Liquiditätssicherung notwendig.

Homburg, den 15.12.2022
Der Oberbürgermeister
In Vertretung

(Michael Forster)
Bürgermeister

Die nach §§ 102 Abs. 3 i. V. m. 92 Abs. 2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) erforderlichen Genehmigungen der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 sind erteilt.
Sie haben folgenden Wortlaut:

Saarland Landesverwaltungsamt -Kommunalaufsicht-

Genehmigung

Im Rahmen des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Homburg“ genehmige ich gemäß §§ 102 Abs. 3 i. V. m. 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG)

1. einen Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von
14.006.050,-- €,

2. den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
10.750.000,-- €

St. Ingbert, 03.03.2023
gez. im Auftrag Thomas Kreusch (Dienstsiegel)

Der vorstehende Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Wirtschaftsplan liegt zur Einsichtnahme im Zimmer 607 des Rathauses, Am Forum 5, 66424 Homburg, an den Arbeitstagen vom 11.04.2023 bis 26.04.2023 öffentlich aus, und zwar täglich von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 15.45 Uhr, freitags nur von 08.30 bis 13.00 Uhr.

Homburg, den 15.03.2023
Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister