Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 28.05.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Radweg Pirminiusstraße
3) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wasserqualität des Erbachs und dem Stand des städtischen Abwasser-Monitorings
4) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Umbenennung des Zuständigkeitsbereiches der Ortsvertrauensleute Erbach-Nord
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Unterstützung der Homburger Gastronomie – Genehmigungen für Corona-bedingte Ausweitung der Außenbestuhlung
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beteiligung an der Bike & Ride Offensive für die Homburger Bahnhöfe (Hauptbahnhof, Einöd)
7) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
8) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
8.1) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 - Ergänzung
9) Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds"
10) Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt
11) Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
12) Wirtschaftsplan 2020 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
13) Änderung der Geschäftsordnung
14) Unterrichtungen
14.1) Stellungnahme des Bundes und des Landes zur Anschlussstelle-Ost
15) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
16) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wasserqualität des Erbachs und dem Stand des städtischen Abwasser-Monitorings
17) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
18) Aufnahme von Sondierungsgesprächen bezüglich Schadensersatzforderungen gegen Oberbürgermeister
19) Grundstücksverkauf "Vauban Carree"
20) Grundstücksverkauf "Areal Gerberstraße"
21) Weitere Vorgehensweise zur Steuerung des Einzelhandels
22) Höhergruppierung von Beschäftigten
23) Unterrichtungen
23.1) Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes und der Technischen Hilfe im Stadtgebiet von Homburg sowie insbesondere im UKS
23.2) Absichtserklärung: Rahmenvereinbarung Deutsche Glasfaser
24) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister