Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 15.03.2023 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
3) Unterrichtung gemäß § 61 I KSVG bezgl. der Anordnung durch Herrn Bürgermeister Forster vom 08.12.2022 zum Kauf von 2 Warnsirenen durch die Feuerwehr Homburg
4) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung von 2 Warnsirenen im Haushaltsjahr 2022
5) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für den LB Jägersburg
6) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der EDV-/Elektroverkabelung im Rahmen des Digitalpakts Schule
7) Unterrichtungen
7.1) Änderung § 32 und § 71 Kommunalselbstverwaltungsgesetz
8) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

9) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
11) Unbefristete Niederschlagung von Pachtzinsen / Energiekosten
12) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nachzahlungszinsen
13) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Säumniszuschlägen, Mahngebühren und anderen Forderungen
14) Erlass bzw. Teilerlass von Kanalbenutzungsgebühren und Aussetzungszinsen
15) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
16) Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
17) Vorbereitung mehrerer Grundstückskäufe in der Gemarkung Homburg
18) Beitrittserklärung zur AGFK Saarland
19) Wirtschaftsplan 2023 der GEW Management GmbH
20) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister