Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 07.10.2020 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2020
3) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand zur Prüfung der Mietverträge der Stadt Homburg in Hinsicht auf eine ortsübliche Miete
4) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

5) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.08.2020
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand zur Prüfung der Mietverträge der Stadt Homburg in Hinsicht auf eine ortsübliche Miete
7) Änderung der Abwassergebührensatzung (AWGS)
8) Verwaltungsvorschriften über die Zulassung von Örtlichkeiten für Eheschließungen in der Kreisstadt Homburg
9) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 08.12.2020
10) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2020
11) Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule gGmbH für das Jahr 2020
12) Betriebskostenzuschuss 2020 an die GEW Management GmbH
13) Überplanmäßige Aufwendungen für zusätzliche Hygienemaßnahmen im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung aufgrund der Corona-Pandemie
14) Überplanmäßige Aufwendungen für die zusätzliche Beschaffung von mobilen Endgeräten im Rahmen des "Digitalpaktes Schule Saarland"
15) Unterrichtungen
15.1) Information in Sachen Erbbaurechtsverträge mit der AWO für die Gebäude Schongauer Straße 15 und 17
16) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister