Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 02.12.2020 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2020
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2020
5) Fortschreibung des Qualifizierten Mietspiegels 2018 für den Saarpfalz-Kreis
6) Grundsatzentscheidung über die Verfahrensweise bei der kommunalen Abfallentsorgung (Rest-, Bio- und Sperrmüll) ab 2022
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
9) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
11) Grundstückangelegenheit in der Gemarkung Homburg
12) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
13) Ergänzung zum bereits beschlossenen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
14) Antrag auf Zuschuss 2020 zu Sanierungsmaßnahmen der Klosterruine Wörschweiler
15) Einrichtung eines probeweisen Anruf-Sammeltaxi-Linienverkehrs (AST) von der Grünewaldstraße über den Hauptbahnhof zum Christian-Weber-Platz
16) Einrichtung eines probeweisen Anruf-Sammeltaxi-Linienverkehrs (AST) im Stadtteil Einöd
17) Einrichtung eines probeweisen Anruf-Sammeltaxi-Linienverkehrs (AST) von der Straße "Am Zweibrücker Wasserwerk" in Beeden zum Hauptbahnhof
18) Mögliche weitere Nutzung des Geländes der Rollsportanlage in der Straße Am Stadtbad
19) Kaufanfrage der Gesellschaft innovativer Projektentwicklung mbh & Co. KG (G.I.P.E.) für das Parkplatzgrundstück Uhlandstraße
20) Neubau Parkhaus Hohenburgschule
21) 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
22) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Kreisstadt Homburg (Saar) (Straßenreinigungsgebührensatzung)
23) Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
24) Wirtschaftsplan 2021 der Homburger Bädergesellschaft mbH
25) Jahresabschluss 2018 der HBG mbH
26) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg - Verlängerung rückwirkend
27) Außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionskostenzuschüsse im Bereich Soziale Stadt - Quartier Erbach - und im Bereich städtebaulicher Denkmalschutz - Altstadtsanierung -
28) Einrichtung einer Waldruhestätte
29) Vergleichsabschluss Maßnahme „Instandsetzung Untergasse“
30) Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG (10%) und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG (15%)
31) Grundsatzbeschluss zur Übernahme des Trägeranteils an den Investitionskosten in den Kindertageseinrichtungen in Homburg
32) Überplanmäßige Auszahlung für den Neubau eines Grünschnittplatzes
33) Wirtschaftsplan 2021 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
34) Überführung der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung in einen Eigenbetrieb
35) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2020
36) Personalisierung Geschäftsführung der GEW Management GmbH ab 01.01.2021
37) Unterrichtungen
37.1) Kalkulation Abwassergebühren
38) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister