Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 13.05.2026 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2026
4) Antrag der SPD-Fraktion: Ersatzmaßnahmen zur B423 Umgehung
5) Abschlussbericht Kommunale Wärmeplanung; Vorstellung der Ergebnisse des Zielszenarios der Wärmeversorgung in 2045 und der Maßnahmen
6) Kanalsanierungsmaßnahme 12. BA
7) Schachtsanierungsmaßnahme 12. BA
8) Zustandserfassung von Haltungen und Hausanschlussleitungen 2026 - 2028

Geschlossene Abstimmung (TOP 9 bis TOP 14)
9) Zuschuss an den Tierschutzverein Homburg und Umgebung e. V. für den Neubau eines Hundehauses auf dem Gelände des "Ria Nickel Tierheims" Homburg-Erbach
10) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung des grundhaften Ausbaus der Teileinrichtung Gehweg Rembrandtstraße
11) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung Ortsdurchfahrt Bruchhof-Sanddorf
12) Neufassung der Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg zur Förderung von Sportvereinen
13) Richtlinie für die Förderung von Reisen in die Partnerstädte Homburgs und Gegenbesuchen nach Homburg
14) Europaweite Ausschreibung der Einzelgewerke im Zuge der Sanierung des Waldstadions
15) Unterrichtungen
15.1) Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen durch Verfügungen des Oberbürgermeisters
15.2) Entwicklung alternativer Konzepte zur Verkehrsberuhigung und zum Lärmschutz infolge der eingestellten Umgehungsstraße B423
16) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
17) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2026
18) Übernahme einer Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis
19) Genehmigung von Auftragsvergaben nach § 36 Abs. 2 KSVG
20) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
21) Unterhaltsreinigungsdienstleistungen in zwanzig städtischen Gebäuden

Geschlossene Abstimmung (TOP 22 bis TOP 25)
22) Beförderung einer Beamtin
23) Antrag auf Projektförderung 2026 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
24) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nachzahlungszinsen, Verwaltungsgebühren, festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Porto
25) Containerkauf Erweiterung FGTS-Containeranlage Grundschule Sonnenfeld
26) Unterrichtungen
26.1) Freigestellte Schülerbeförderung Schuljahre 2026/2027 bis 2029/2030
26.2) Zusätzliche Schülerbeförderung Schuljahre 2026/2027 bis 2028/2029
27) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)