Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 31.10.2024 um 17:30 Uhr, im Rat-haus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Hebesatz
2.2) Sanierung des Waldstadions
3) Auflösung und Neubildung von Ausschüssen
4) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Feststellung der Sitzverteilung
5) Benennung der Ausschussmitglieder
6) Besetzung des Aufsichtsrates der GEW Management GmbH
7) Besetzung des Seniorenbeirates aus den Reihen des Stadtrates
8) Festlegung der Zahl der Beigeordneten
9) Festlegung der Reihenfolge und Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten
10) Zustimmung zur Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die ehrenamtlichen Beigeordneten
11) Verabschiedung bisheriger ehrenamtlicher Beigeordneter
12) Festlegung der Zahl der Beauftragten
13) Wahl von Beauftragten
14) Verabschiedung bisheriger Beauftragter
15) Ausschreibung der Stelle der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
16) Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an einer Ladesäulengesellschaft
17) Zustimmung und Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Homburg
18) Ermächtigung zur Auftragsvergabe Streusalzbeschaffung
) Geschlossene Abstimmung (TOP 19 bis TOP 27)
19) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 10.12.2024
20) Ermächtigung zur Vergabe der Arbeitssicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der Kreisstadt Homburg und deren Tochtergesellschaften
21) Anwendung des Vergabeerlasses des Landes vom 28.08.2024
22) Förderung der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Kreisstadt Homburg
23) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Gesamtkosten eines Zentralen Grünschnittplatzes
24) Jahresabschluss 2022 der HPS GmbH
25) Vorabinformation Stadtbus, Ausschreibung 2026
26) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Universitätskliniken, Teilbereich 3", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
27) Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 3", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
28) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

29) Weitere Vorgehensweise im Gerichtsverfahren gegen Bürgermeister a.D. Klaus Roth und weiterem Beteiligten
30) Übernahme einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
31) Übernahme einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
32) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuerzinsen, Verwaltungsgebühren, festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten
33) Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Unterhaltsreinigungsdienstleistungen in zehn städtischen Gebäuden an den wirtschaftlichsten Bieter.
34) Fahrzeug im Zuge der Krisenvorsorge und des Unterhaltungsmanagements der Kanalisation
35) Erwerb eines gebrauchten Sperrmüllfahrzeuges
36) Unterrichtungen
36.1) Überplanmäßige Ausgaben für Beratungs- bzw. Sachverständigenkosten
37) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster