Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 28.05.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Radweg Pirminiusstraße
3) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wasserqualität des Erbachs und dem Stand des städtischen Abwasser-Monitorings
4) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Umbenennung des Zuständigkeitsbereiches der Ortsvertrauensleute Erbach-Nord
5) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
6) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
6.1) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 - Ergänzung
7) Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds"
8) Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt
9) Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
10) Wirtschaftsplan 2020 der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
11) Änderung der Geschäftsordnung
12) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

13) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wasserqualität des Erbachs und dem Stand des städtischen Abwasser-Monitorings
14) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
15) Aufnahme von Sondierungsgesprächen bezüglich Schadensersatzforderungen gegen Oberbürgermeister
16) Grundstücksverkauf "Vauban Carree"
17) Grundstücksverkauf "Areal Gerberstraße"
18) Weitere Vorgehensweise zur Steuerung des Einzelhandels
19) Höhergruppierung von Beschäftigten
20) Unterrichtungen
21) Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes und der Technischen Hilfe im Stadtgebiet von Homburg sowie insbesondere im UKS
22) Absichtserklärung: Rahmenvereinbarung Deutsche Glasfaser
23) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister