Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 26.03.2026 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2025
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2026
5) Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum – Dunkle Wege und Plätze erfassen und Beleuchtung verbessern
6) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten für den Aufzug Gustavsburg/Beh.WC
7) Mitgliedschaft für die Stadt Homburg bei der Landesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit Saar e.V.

Geschlossene Abstimmung (TOP 8 bis TOP 20)
8) Überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Dachabdichtung des Sitzungstraktes
9) Erwerb der Anteile an der GEW Management GmbH durch die HPS GmbH
10) Vereinbarung zur Fortführung des Betriebes der Leitstelle der GEW Management GmbH
11) Stellungnahme zur Raumverträglichkeitsprüfung mit integriertem Zielabweichungsverfahren für das Vorhaben „Neubau der Anschlussleitungen zur künftigen Versorgung des Kraftwerks Bexbach" der Creos Deutschland GmbH
12) Bebauungsplan Nr. 154 "Bosch Werk West B423", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
13) Bebauungsplan Nr. 155 "Michelin östlich der L118", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, Gemarkung Homburg, Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Aufstellungsbeschluss
14) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmitteleinzelhandel COEUR", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
15) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Netto-Markt Saarbrücker Straße", Gemarkung Homburg
16) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Netto-Markt Saarbrücker Straße", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
17) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Berliner Straße / Ludwigsstraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen
18) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Berliner Straße / Ludwigsstraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
19) Zwischenlagerfläche
20) Feststellung Jahresabschluss 2023 und Verwendung des Ergebnisses 2023 des Eigenbetrieb Stadtentwässerung SeH
21) Unterrichtungen
21.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktueller Stand zum Verzicht auf Fortführung des Projektes Ortsumgehung Schwarzenbach und Schwarzenacker (B423 neu)
22) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
23) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.12.2025
24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2026
25) Ersatzbeschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges in Form eines Vorführfahrzeuges

Geschlossene Abstimmung (TOP 26 bis TOP 27)
26) Schulentwicklungskonzept
27) Grundstückskauf in der Gemarkung Homburg
28) Unterrichtungen
28.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Standort DSV Zunderbaum
29) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)