Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 03.05.2023 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausschreibung eines Gutachtens zur Wiedervernässung des Königsbruchs
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
5) Befristete Niederschlagung der Rückforderung gewährter Sozialhilfe
6) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
7) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
8) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Säumniszuschlägen und Mahngebühren
9) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
10) Grundstücksübertragung an die Kreisstadt Homburg in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
11) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
12) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhebung von Parkgebühren auf den angemieteten Parkräumen in der Innenstadt - Am Enklerplatz und Zweibrücker Tor
13) Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
14) Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder
15) Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten
16) Entscheidung über die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen zur Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
17) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2023
18) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Kreisstadt Homburg für das Jahr 2023
19) Grundstückskauf in der Gemarkung Einöd - Schwarzenacker
20) Grundstückskauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
21) Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren
22) Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen ab 01.07.2023
23) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister