Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 27.03.2019 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Bestellung Abschlussprüfer 2018 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg

3) Unterrichtungen

3.1) Rahmenvertrag „Sicherheitsdienstleistungen anlässlich verschiedener Veranstaltungen der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH"

3.2) Rahmenvertrag "Stromversorgungsdienstleistungen anlässlich verschiedener Veranstaltungen der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH"

4) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

5) Zuschuss zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Josef in Jägersburg

6) Überplanmäßige Einzahlungen und Auszahlungen für die AWO-Kita am Universitätsklinikum

7) Ergänzungsantrag für die nachträgliche Erweiterung von 6 Krippenplätzen in der kath. Kita St. Remigius Beeden

8) Teilnahme mit dem Projekt Grundschule Einöd am Förderprogramm zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen (KInvFG II)

9) Teilnahme mit dem Projekt Grundschule Sonnenfeld am Förderprogramm zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen (KInvFG II)

10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Jägersburg

11) Grundstückstausch am Schlossberg

12) Erwerb einer Wegefläche im Bereich des Enklerplatzes

13) Außerplanmäßige Auszahlung für Mahnmal "Opfer NS-Regimes"

14) Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung aus Investitionstätigkeit gemäß § 89 KSVG für die Einzelmaßnahme "Aktivparcours Erbachaue"

15) Wirtschaftsplan 2019 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg

16) Beantragung von Konsolidierungshilfen gemäß KELFG

17) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2019 für die Stadt Homburg

18) Erschließungsvertrag NBG "Wohnpark Heinrich-Spoerl-Straße 1"

19) Programmanmeldung Städtebauförderung 2019, Programmbereich „Städtebaulicher Denkmalschutz", Gesamtmaßnahme: Altstadt Homburg

20) Programmanmeldung Städtebauförderung 2019, Programmbereich „Soziale Stadt“, Maßnahme: Quartier Erbach

21) Änderung der Satzung der HPS GmbH

22) Wahl einer Schiedsperson für die Kreisstadt Homburg

23) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer

24) Unterrichtungen

24.1) Bericht über die Aufnahme von Darlehen

25) Allgemeine Unterrichtungen

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister