Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 13.09.2023 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023
3) Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung von digitalen Endgeräten an den Schulstandorten
4) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
5) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.05.2023
6) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und festgesetzten Säumniszuschlägen / Mahngebühren
7) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, einer Gebührenrechnung und festgesetzten Säumniszuschlägen / Mahngebühren
8) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuerzins- Nachzahlungen, Verspätungszuschlägen, Verwaltungsgebühren und festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren, Porto
9) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, -zinsen und festgesetzten Säumniszuschlägen, Porto, Pfändungs- und Mahngebühren
10) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
11) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
12) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
13) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
14) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Einöd
15) Grundstücksübertragung an die Kreisstadt Homburg in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
16) Erhöhung der Miete für den Parkplatz Am Zweibrücker Tor
17) Änderung der Geschäftsordnung
18) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Kreisstadt Homburg (Verwaltungsgebührensatzung)
19) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs in der Kreisstadt Homburg (Archivsatzung)
20) Einteilung des Wahlgebietes der Kreisstadt Homburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2024
21) Herstellung des Benehmens zur Festsetzung des 09. Juni 2024 als Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg
22) Überplanmäßige Auszahlung für die Finanzierung der Mehrkosten bezgl. der Beschaffung von zwei HLF 20 für die Löschbezirke Kirrberg und Wörschweiler
23) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
24) Auswahlkriterien und Umgang mit Bewerbungen von Errichtern und Betreibern von PV-Anlagen und -feldern
25) Festlegung neuer Entgelte bei privatrechtlichen Verträgen und Vereinbarungen
26) Unterrichtungen
26.1) Information über die Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb SeH
27) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister